Stunde null? Erinnerungspolitik und Parteiensystem in Deutschland

Eine „Stunde null“ war es sicher nicht, was sich da am 8. Mai 1945 ereignete. Die bedingungslose Kapitulation, die auf den „totalen Zusammenbruch“ des Deutschen Reiches folgte, war vielmehr die letzte Amtshandlung des verbrecherischsten Regimes, das die Weltgeschichte kennt. Danach könnte man von einer „Stunde eins“ sprechen; ein Neubeginn – zumindest im Westen – als …

„Rechts“ und „Links“ in Zeiten der Corona-Krise

Schon vor der Pandemie lebten wir in politisch bewegten Zeiten. Gesellschaft, Arbeitswelt, Öffentlichkeit und somit auch das Parteienweisen änderten sich in rasantem Maße. Vor diesem Hintergrund wurde immer wieder die Frage aufgeworfen, ob das alte Links-Rechts-Schema zur politischen Positionsbestimmung noch taugt. In der Corona-Krise kommen nun neue Konfliktdimensionen hinzu. Ursprünglich bezogen sich „Links“ und „Rechts“ …

Scheitern und Versagen überall? Warum wir bei der Bewertung der Gegenwart so oft daneben liegen

Es ist ein großes Scheitern und Versagen da draußen: Die EU zum Beispiel scheitert ständig. Sie scheitert im Grunde seit ihrer Gründung. Nach wie vor hat es die Staatengemeinschaft nicht vermocht, sich ein zeitgemäßes Update zu verpassen: Weg von den Agrarsubventionen, hin zu mehr Forschung und Entwicklung. Ganz aktuell versagt die EU dabei, den Menschen …

Halbzeitbilanz bei der GroKo – was bedeutet heute eigentlich „regieren“?

Die Spitzen der Großen Koalition sind um die Aufgabe, Bilanz über die letzten zwei Regierungsjahre zu ziehen, wahrlich nicht zu beneiden. Bei der SPD müssen die GroKo-Gegner das Erreichte irgendwie loben, gleichzeitig aber darauf hinweisen, dass es ohne Union noch viel mehr sein könnte. Diejenigen Genoss*innen, die die nächsten zwei Jahre lieber noch weiterregieren würden, …

Warum Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin sein könnte

ebenfalls erschienen im Autoren-Blog Starke Meinungen Die Kritik an der Nominierung Ursula von der Leyens ist reichlich überzogen. Sicher – aus sozialdemokratischer Sicht wäre Frans Timmermanns als Kommissionspräsident die bessere Wahl gewesen. Und eigentlich war der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber der natürliche Anwärter, erwies sich die Europäische Volkspartei doch bei der EU-Parlamentswahl als stärkste Kraft. Doch …

Eine Geschichte der SPD: Schlagwörter, Bilder und Daten

Für PDF-Präsentation einfach auf den Link klicken: Geschichte der SPD

Machtverschiebung. Günter Bannas zieht Bilanz (Rezension)

Kaum jemand kennt die Berliner Szene besser als der langjährige Politik-Chef der F.A.Z., Günter Bannas. Seit März 2018 im Ruhestand, legt er jetzt eine Bilanz seines Schaffens vor. „Machtverschiebung“ illustriert Wesenselemente der Berliner Republik seit dem Umzug an die Spree 1999 und zeigt, was sich gegenüber Bonn geändert hat. Zu Machtverschiebungen kam es unter anderem …

Der Youtuber Rezo und die Volksparteien vor der Europawahl

Mit der Politik ist es so eine Sache. Meinungen, Fakten, Tatsachen und Einschätzungen, die wiederum auf Werturteilen, Sozialisationen und Denkgewohnheiten fußen, werden im politischen Raum miteinander vermengt, dass es manchmal nur so kracht. Der Youtuber Rezo hat jetzt der CDU einen schwer verdaulichen virtuellen Brocken vor die Füße geworfen, mit dem die altehrwürdige Partei erkennbar …

Nur linke Politik kann die liberale Demokratie retten

Seit bald zwanzig Jahren wird der deutsche Exportweltmeistertitel mit „Lohnverzicht“ der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erkauft. Dem deutschen Außenhandelsüberschuss stehen die Leistungsbilanzdefizite der Handelspartner in EU und USA gegenüber. Während die Bundesrepublik auf internationalen Podien lautstark den Multilateralismus feiert, praktiziert die Regierung in Wirklichkeit eine knallharte Politik des Germany first! Garniert wird das alles durch volkswirtschaftlich …

Andreas Rödder: Konservativ 21.0. Eine Agenda für Deutschland (Rezension)

Nach Wolfram Weimers „Konservativem Manifest“ und Thomas Biebrichers „Geistig-moralischer Wende“ nun Andreas Rödders „Konservativ 21.0“ – der Konservatismus ist ins Gerede gekommen. Aus gutem Grund: Galt lange ausschließlich die SPD als Sorgenkind unter den Volksparteien, so kratzt mittlerweile auch die Union ein ums andere Mal an der 30%-Marke und verweist die knappe Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers …