Die entspannte Republik. Warum der Corona-Protest ein Randphänomen ist – und gerne bleiben darf

Sturm im Wasserglas?

38.000 Menschen unterschiedlichster politischer Couleur versammelten sich Ende August in Berlin, um gegen unterschiedlichste Dinge zu demonstrieren. Manchen ging es dabei tatsächlich um die Maßnahmen von Bund und Ländern gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Andere sind immer dabei, wenn es irgendwie gegen Regierung und Staat geht. Und wieder andere wollen nicht erst seit Corona den Nationalsozialismus, den sie für eine gute Idee halten, wieder einführen; oder zumindest autoritäre Vorformen davon. So einig ist man sich da in der Regel nicht. Dazu kommen – teils in Personalunion – eine Menge Verschwörungsanhänger, denen keine Theorie zu absurd scheint, um sie nicht wenigstens mal in Betracht zu ziehen sowie sonstige Esoteriker in unterschiedlichen Ausprägungen. 

Niemand fragt, in welchem Verhältnis eigentlich die Flüchtlings-Verschwörung (alles im Hintergrund inszeniert, um die deutsche Bevölkerung auszutauschen) mit der Corona-Verschwörung steht (alles künstlich aufgebauscht, damit wir von Bill Gates „gechippt“ und vom Merkel-Regime versklavt werden können). Die Sinnhaftigkeit, gegen angebliche Grundgesetzverstöße eines Staates zu demonstrieren, den mitmarschierende „ReichsbürgerInnen“ noch nicht einmal für existent halten, erschließt sich nicht sofort. Und dass die Pressefreiheit, die in eben jenem Grundgesetz recht prominent erwähnt wird, auf der Strecke bleibt, wenn MedienvertreterInnen um ihre Sicherheit fürchten und mit dem rituellen „Lügenpresse“-Ruf niedergebrüllt werden, scheint dort auch niemanden so recht zu stören.

Um noch ein paar Zahlen zu nennen: 38.000 von 83.020.000 Millionen Einwohnern – das sind gerade einmal 0,05 Prozent. Dem gegenüber stehen 87 Prozent, die beispielsweise die Maskenpflicht beim Einkaufen für richtig erachten. 74 Prozent, die meinen, dass die vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckungen sehr viel oder viel dabei helfen, die Verbreitung von Coronaviren zu verringern. 90 Prozent, die die Abstandsregelung von mindestens 1,5 Metern für angemessen halten oder generell die zwei Drittel der Bevölkerung, die die seit März getroffenen Maßnahmen von Bund und Ländern als „genau richtig“ erachten.

Mehrheiten sind nicht automatisch im Recht. Davon weiß gerade die deutsche Geschichte zu berichten. Minderheitenschutz und konstitutionelle Beschränkungen müssen hinzukommen, um so etwas wie eine Tyrannei der Mehrheit gar nicht erst möglich werden zu lassen. Gut, dass die Demonstrierenden letztlich demonstrieren durften. Und doch helfen die genannten Zahlen bei der Einordnung des Protestphänomens, das in Folge der Berliner „Hygiene-Demo“ und insbesondere nach dem „Sturm auf den Reichstag“ über alle Maßen hochgeschrieben und vielerorts zu einer gesamtgesellschaftlichen Bewegung verklärt wurde. 

Jener „Sturm“ fand ja eher im Wasserglas statt. Die „Stürmenden“ wirkten nicht gerade so, als ob sie irgendeine Ahnung hätten, was sie im Reichstagsgebäude, das wie kein zweites für Glanz und Elend deutscher Geschichte steht, eigentlich tun sollen. In Deutschland stand und steht es nicht kurz vor Kapp. Die Leute gehen weiterhin morgens zur Arbeit. Die Straßenbahnen fahren. Die Aktienkurse blieben stabil.

Und doch rauscht es seit jenem Wochenende ganz gewaltig im digitalen Blätterwald, insbesondere in den stets übertourigen Sozialen Medien, aus denen der lautstarke Protesttrupp direkt entstiegen zu sein schien. Aber auch die Talkshow-Republik kannte kurz kein zweites Thema: „Die gereizte Republik“ wurde doch glatt der folgende ARD-Presseclub betitelt, gerade als ob vom Gemütszustand der bundesweit doch arg versprengten „Corona-Leugner“ auf die Gesamtbevölkerung geschlossen werden könne. Damit wurde der Minderheit in der Minderheit, bei der von „Gereiztheit“ durchaus gesprochen werden kann, eine Diskursmacht zugeschrieben, von der sie in der gesellschaftlichen Realität – siehe noch einmal die zitierten Umfragen – weit entfernt ist. 

Zwei Dinge kommen zusammen, die uns hier und an vielen anderen Orten dennoch so viel über derlei Randphänomene sprechen lassen: Falsch verstandener Habermas und eine Art demokratischer Waschzwang der Öffentlich-Rechtlichen Medien.

Wenn Miteinander reden nicht mehr hilft

Politische Haltungen beruhen auf einer Vielzahl von oftmals unbewussten Grundlagen: Veranlagung, Sozialisation, gelebte Erfahrung, Wertvorstellungen, Mythen, Geschichten und Narrative, die man sich zu eigen macht, bis hin zu rationalen Nutzenmaximierungsstrategien – all dies formt letztlich unsere politischen Präferenzen, lässt aber im konkreten Einzelfall immer wieder auch Spielraum für Meinungsänderungen, eine gewisse inhaltliche Flexibilität, eben Kompromissbereitschaft. Bundesrepublikanische Diskurse sind dabei seit Langem durch die Habermas’sche Vorstellung bestimmt, nach der Sprache als zwischenmenschliches Verständigungsmittel soziale Interaktion erst ermöglicht. Der „herrschaftsfreie Diskurs“, das Diskutieren auf Augenhöhe, der „eigentümlich zwanglose Zwang des besseren Argumentes“, war dabei jedoch von Anfang ein Idealbild, wie Habermas selbst auch stets einräumte

Jener zwanglose Zwang funktioniert laut kommunikativer Vernunft eben nicht im luftleeren Raum. Intersubjektiver Austausch findet stets in der jeweiligen soziokulturellen Lebenswelt der Sprechenden statt. Wenn sich diese Sprechenden aber von jedweder rationalen Argumentation weit abgekoppelt haben, Realitätsverweigerung als „Querdenkertum“ deklarieren und sich in verschiedenen Abstufungen der psychopathologischen Verschwörungsmythenwelt hingeben, bei der nicht erst nach der nächsten Ecke stets der Antisemitismus lauert, kann das bessere Argument machen, was es will: Es wird als Teil der Verschwörung abgetan, verballhornt und dem Erdboden gleichgemacht werden. 

Das wiederum ist gar nicht so schlimm, solange es sich lediglich um Randerscheinungen handelt. Problematisch wird es erst, wenn der Eindruck erweckt wird, durch möglichst langes Zuhören und Diskutieren würde sich jeder Widerspruch auflösen lassen. Hinter dieser Vorstellung lauert immer noch der alte deutsche Traum von der Volksgemeinschaft, in der es nur einen Willen, eine Meinung, eine Haltung zu jedem Thema geben kann. Noch immer haben die Deutschen nicht verinnerlicht, was Ralf Dahrendorf ihnen vor über 50 Jahren ins Stammbuch geschrieben hat. Dass, wer Konflikte „in erster Linie «den anderen» zuschreibt und damit andeutet, dass er konfliktlose Gesellschaften für möglich hält, (…) die Wirklichkeit und ihre Analyse utopischen Träumereien“ ausliefert.

Konflikte müssen anerkannt und oftmals auch einfach ausgehalten werden. Jedweder Paternalismus, der die Protestierenden, die sich an keiner Reichskriegsflagge stören, als ungehörige Kinder, verirrte Bedenkenträger oder besorgte Bürger verniedlicht, verbietet sich in einem emanzipierten Diskurs. Habermas selbst hat hierzu zuletzt deutliche Worte gefunden: „Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, Wutbürger in Watte zu packen. Bürger sind Erwachsene und haben einen Anspruch darauf, als solche behandelt zu werden.“

Um es auf den Punkt zu bringen: Keine Corona-Maßnahme kann so schlimm sein, als dass sie es rechtfertigen würde, gemeinsame Sache mit Rechtsradikalen zu machen. Wer es dennoch tut, verbündet sich mit Menschenfeinden. Es soll niemand sagen, er oder sie hätte nicht gewusst, an wessen Seite da marschiert wird.

Öffentlich darüber reden, worüber öffentlich nicht geredet werden darf

Wer an jenem Wochenende und darüber hinaus die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen Medien verfolgt hat, der konnte den Eindruck gewinnen, Volksmassen seien auf den Straßen, um unsere demokratische Ordnung zu beseitigen. Die 0,05 Prozent bekamen eine Aufmerksamkeit, die in keinem Verhältnis zu ihrer Zahl steht. Es ist menschlich verständlich: Wer von fanatisierten Menschenmengen immer wieder stakkatohaft mit „Lügenpresse“-Rufen traktiert wird, der fühlt sich irgendwann so bedrängt und schuldig, dass er jedem einzelnen Verwirrten ein Mikrofon ins Gesicht hält, damit dieser dann zur Prime Time vor einem Millionenpublikum herausschreien kann, was angeblich nicht (mehr) öffentlich gesagt werden darf – was auch immer das im Einzelnen sein mag.

Der Vorwurf, „andere Meinungen“ kämen im öffentlichen Diskurs nicht vor, oder würden gar „totgeschweigen“, wiegt schwer, und wird immer gerne von Anhängern jener Meinungen mobilisiert, für die es nun einmal keine momentanen Mehrheiten gibt. Das führt mitunter zu absurden Szenen, wenn etwa bei Markus Lanz (ZDF) über eine Stunde mit dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Die Grünen) und anderen sehr differenziert und kritisch über die Corona-Maßnahmen diskutiert wird, und Palmer – stets hart am Populismus segelnd – dann am Ende einfordert, eine Debatte „müsse möglich“ sein – ganz, als ob er diese nicht gerade in aller Öffentlichkeit geführt hätte.

Dass überhaupt der Eindruck entstehen kann, es dürfe nicht (mehr) offen debattiert werden, hat viel mit der unsäglichen Debatte über die angeblich bedrohte Meinungsfreiheit zu tun, die zu den diskursiven Flurschäden und Verheerungen des Rechtspopulismus zählt. Die Absicht dahinter ist klar: Linke „Meinungskartelle“ würden weite Teile der Bevölkerung mit ihrer „politischen Korrektheit“ kujonieren und alles, was Ihnen nicht passt, „wegcanceln“ wollen. In dieser Wahnvorstellung reicht ein falsch gegendertes Wort, um ganze Karrieren zu beenden. Und wer sich einmal in ein solches „links-grün versifftes“ Szenario hineinimaginiert hat, der empfindet sich als Freiheitskämpfer, wenn er „Mohrenkopf“ oder „Zigeunerschnitzel“ sagt, oder einfach mal einen sexistischen Witz reißt. Dieser Mechanismus ist extrem erfolgreich und reicht von ganz rechts über die sogenannte Mitte bis hinein in das linke Lager, wo sogenannte Vordenker unentwegt davor warnen, es mit den Identitätsthemen (also solche Nebensächlichkeiten wie Geschlechtergerechtigkeit) nicht zu übertreiben. Man bekommt teilweise den Eindruck, es gibt mehr Diskursteilnehmer, die darüber reden, was sie angeblich alles nicht sagen dürfen, als solche, die einfach nur so ihre Botschaft an die Frau oder den Mann bringen.

Es zeigt sich, dass ein gutes Jahrfünft systematischer Desinformation, Flutung der sozialen Medien mit realitätsauflösendem Schund und damit einhergehend die Aufheizung gesellschaftlicher Debatten vielerorts einen erkennbar nachteiligen Effekt auf Urteilskraft, analytisches Denken sowie auf die Fähigkeit zur Gewichtung von Fakten und Meinungen gehabt haben – zumindest auf jenes Klientel, das seit jeher eine höhere Affinität zu rechten und rechtsextremen Weltbildern hatte als der Rest der Bevölkerung. Dieses findet sich mittlerweile recht bündig abgebildet im Stimmanteil der AfD. Wer jetzt noch, nach allem, was über diese Partei aktenkundig ist, auf Kurs bleibt, dem ist mit Sachargumenten kaum mehr beizukommen; der will die Welt brennen sehen und partout Menschengruppen abwerten, einfach weil es so schön prickelt. 

Die große Mehrheit in diesem Land, hat jedoch mit solchen Gelüsten nichts am Hut und möchte pragmatisch, solide und zukunftsorientiert regiert werden. Von politischen Kräften, denen etwas zur Zukunft der Arbeit, zu Digitalisierung und Klimawandel einfällt. Das „Populismusbarometer“ der Bertelsmann-Stiftung zeigte zuletzt einen Rückgang populistischer Einstellungen um mehr als ein Drittel gegenüber 2018 – nicht zufällig seit dem Jahr, in dem weite Teile der Union und insbesondere die CSU versucht hatten, die AfD in der Migrationsfrage rechts zu überholen und sich etwa Innenminister Horst Seehofer dahingehend vernehmen ließ, die Migration sei die „Mutter aller Probleme“.

Zum erfreulichen Abstieg des Populismus gehört jedoch leider auch der Effekt einer Verhärtung und Radikalisierung am rechten Rand. NSU, Lübke-Mord, Halle und Hanau sind nur die jüngsten Chiffren für deutschen Rechtsterrorismus, der noch immer nicht entschieden genug bekämpft wird. Insgesamt jedoch sollte man wegen einiger Wirrköpfe nicht von einer „gereizten“ Republik sprechen. Ja, die Deutschen haben natürlich Ängste, angesichts der Corona-Krise zuletzt wieder vornehmlich aufgrund wirtschaftlicher Themen. Von der sprichwörtlichen German Angst, die ja als Grundlage einer Gereiztheit fungieren kann, kann jedoch kaum mehr die Rede sein. Eher haben wir es doch – alles in allem, und trotz der Pandemie – mit einer ziemlich entspannten Republik zu tun. Das darf auch gerne so bleiben.

Bild-Credit: © BR

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