Der Westen als Moving Target – Gegenwart und Zukunft eines normativen Projekts

Wer oder was ist heute noch der Westen, und wenn ja, wie viele?

Die deutsche Meistererzählung, die Heinrich-August Winkler im Jahre 2000 unter dem Titel „Der lange Weg nach Westen“ vorgelegt hat, bekommt erkennbar Risse. Einen weltgeschichtlichen Augenblick nach der deutschen Ankunft im Jahre 1990 ändert sich die Zielgestalt Westen in atemberaubender Geschwindigkeit: Die USA im Bann des Trumpismus, Großbritannien im Brexit-Chaos, Frankreich am Ende der Fünften Republik. Das durch Gewaltenteilung, durch unveräußerliche Menschenrechte, den Rechtsstaat und die repräsentative Demokratie charakterisierte „normative Projekt des Westens“ steht aus seinem Inneren heraus zur Disposition.

Herausforderer ist ein neu-alter Autoritarismus, der die Gewaltenteilung als „Hindernis des Volkswillens“ diffamiert, allgemeingültige Menschenrechte in Frage stellt, sich den Rechtsstaat gefügig macht und leicht manipulierbare Volksabstimmungen gegen die repräsentative Demokratie ins Feld führt. Minderheitsrechte bleiben auf der Strecke und momenthafte Empörung tritt an die Stelle sorgfältiger Abwägung.

Ob es sich dabei aber um einen „Autoritarismus“ handelt, oder lediglich um „Populismus“ (Jan-Werner Müller), ob ein neuer „Faschismus“ droht (Madeline Albright), es heute vielmehr um das Wechselspiel von „illiberaler Demokratie“ und „undemokratischem Liberalismus“ geht (Yascha Mounk), ob wir uns auf dem Weg in die „Tyrannei“ oder in die „Unfreiheit“ befinden (Timothy Snyder) – all das ist heftig umstritten. Und wenn von einer Krise des Westens gesprochen wird, wie passen dann die ebenfalls autoritären, durchaus vergleichbaren Strukturen und Entwicklungen in Russland, in der Türkei, in Brasilien, Indien, China oder auf den Philippinen ins Bild?

Spurensuche am Abgrund

Im Bereich des Materiellen, der Ökonomie, scheinen die Gründe für die Entwicklungen der letzten Jahre auf der Hand zu liegen: Was sich mit Silvio Berlusconi, mit der Lega Nord, mit der FPÖ, den deutschen Republikanern Franz Schönhubers und dem Front National ankündigte, mit den Erfolgen fremdenfeindlicher Parteien in Skandinavien, den Niederlanden und Belgien fortsetzte, sich dann mit der autoritären Wende in Ungarn, Polen, der Slowakei, Tschechien und Österreich intensivierte und im Doppelschlag des Jahres 2016 mit Brexit und Trump seinen vorläufigen Höhepunkt fand, ist vor allem verteilungsökonomisch bedingt: Nicht zuletzt die Verwerfungen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2007-2009 haben das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die etablierten Parteien, das zuvor bereits durch die Verheerungen des Neoliberalismus seit den frühen 1980er Jahren erschüttert worden war, nachhaltig zerstört. Der Rückzug des Staates aus der Fläche, die Ökonomisierung sämtlicher Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens, eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, stagnierende Löhne, hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Perspektiven hatten zu einer gefährlichen Konstellation geführt, die mehr und mehr Menschen ihr Heil in der Protestwahl suchen ließ.

Das ist die eine Lesart. Eine andere handelt von der Globalisierung: Der Aufstieg Chinas und anderer Schwellenländer hat dort zu einer ständig wachsenden Mittelschicht und zu einer beispiellosen Überwindung der Armut von Millionen Menschen geführt. Erstmals in der Geschichte der Menschheit, so bilanziert der israelische Universalhistoriker Yuval Noah Harari, sterben mehr Menschen an den Folgen von Überernährung, als an Hunger. So gesehen handelt es sich um eine gigantische Umverteilung von West nach Ost und auch um eine gewisse Wiederherstellung jahrtausendealter östlicher Suprematie, die lediglich in den letzten zweihundert Jahren unterbrochen worden war.

Hinzu kommt eine dritte Lesart, die vom Strukturwandel der Öffentlichkeit und von wahlweise identitären oder kulturellen Themen erzählt: Eine jederzeit und überall mögliche Vergleichbarkeit der Lebensbedingungen rund um den Globus führe vielerorts zu Frustrationserlebnissen. Das mag für einen unterprivilegierten Teil der Menschheit angehen. Wirkmächtiger aber scheint die Abstiegsangst vieler gutsituierter Menschen im Westen, die Zeit und Muße haben, sich diesen Ängsten ganz und gar hinzugeben und diese noch verstärkt finden in ihrer digitalen Filterblase sowie im politischen Angebot der „Protestparteien“. Trotz wirtschaftlicher Erfolgsdaten und persönlicher Lebenszufriedenheit wittern sie überall Niedergang und Verfall.

Als Chiffre für den Wandel der Lebensverhältnisse gilt vielen der Flüchtling, laut Brecht immer schon der „Bote des Unglücks“. Wenn der deutsche Innenminister ehedem von der Migration als „Mutter aller Probleme“ sprach, war das ja nicht zuletzt inhaltlich falsch. Denn wenn das so wäre, hätte vor 2015 so etwas wie ein politisch problemloser Endzustand geherrscht haben müssen, was nachweislich nicht der Fall war. Mit der Aufladung des Flüchtlingsthemas durch Fragen der Identität, Kultur und Herkunft ist jedoch eine ebenso potente wie gefährliche Mischung entstanden, die das Zeug hat, die liberale Nachkriegsordnung über den Haufen zu werfen. Diesbezüglich sieht der bulgarische Politologe Ivan Krastev Deutschland mit dem Aufstieg der AfD in der europäischen „Normalität“ angekommen.

Der lange Weg ins Ungewisse

In einer neuen, allerdings noch unfertigen Meistererzählung, die Krastev etabliert hat, ist Deutschland nicht länger irgendwo angekommen, sondern mal wieder Nachzügler. Wohin die Reise geht, bleibt vorerst offen: Zu divers ist das Bild, das Polen, Ungarn, Italien, die Niederlande, Großbritannien und die USA derzeit bieten. Dass jedoch eine Säule der Nachkriegsordnung nach der anderen an Tragkraft verliert, scheint offenkundig: Klassische Parteiensysteme brechen zusammen. Bei der Europäischen Union geht es nicht mehr nur vorwärts, sondern mit dem erstmaligen Austritt eines Mitglieds mittlerweile sogar rückwärts. Die Absage an EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien und der damit erklärte Verzicht auf die strategische Hegemonie in Südosteuropa ist ein weiteres Fanal. Der französische Präsident erklärt die NATO für „hirntot“, nachdem der amerikanische Präsident sie bereits zuvor wiederholt zur Disposition gestellt hatte. In dieser Gemengelage erscheint Deutschland als Hort der Stabilität. Erscheint es damit auch als „gestrig“, als die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt habend?

Im neuen Buch von Krastev („Das Licht, das erlosch“), das er zusammen mit dem US-amerikanischen Rechtswissenschaftler Stephen Holmes herausgebracht hat, und das als „Abrechnung“ mit der „liberalen Demokratie“ – einer aktuellen Chiffre für „den Westen“ – daherkommt, ist in kollektivpsychologischer Manier viel von „Nachahmungsimperativen“ die Rede: Fukuyamas „Ende der Geschichte“ 1990 sei im Grunde der Beginn des „Zeitalters der Nachahmung“ gewesen. Der Osten habe sich gezwungen gesehen, den Westen als alternativlos zu imitieren, woraus zahlreiche Enttäuschungen bis hin zu den derzeitigen Gegenreaktionen erwachsen seien.

Es war die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann, die bereits in einem Merkur-Essay vom April 2019 der tragenden These des neuen Krastev-Holmes-Werks den argumentativen Todesstoß versetzt hatte: „Der Kampf um die Menschenrechte vor 1989 ist (…) gerade deshalb ein so wichtiges Kapitel in der Geschichte der EU, weil die Ostblockstaaten eben nicht, wie es die Geschichte der Sieger will, mit dem westlichen Gut der Demokratie »beschenkt« beziehungsweise kolonial überrannt und überwältigt worden wären, sondern weil sie dieses Gut selbst erkämpft und damit ihre eigene Utopie in die Europäische Union eingebracht haben.“

Wenn die Theorie der „Nachahmungsimperative“ für Mittel- und Osteuropa nach 1990 schon nicht trägt, gab es solche dann etwa im westlichen Deutschland nach 1945? Wurde das Land durch Entnazifizierung und Grundgesetz in eine westliche Richtung „gedrängt“, die seinem von interessierter Seite postulierten, inneren Wesen gar nicht entspricht? Das konnte zunächst so scheinen. Die Restaurationstendenzen in den 1950er Jahren sind bekannt und erforscht. Es dauerte beinahe zwanzig Jahre, bis alter Muff abgeschüttelt und durchgelüftet werden konnte: Die „vorbehaltlose Öffnung der Bundesrepublik gegenüber der politischen Kultur des Westens“ sei „die intellektuelle Leistung unserer Nachkriegszeit, auf die gerade meine Generation stolz sein könnte“, sagte Jürgen Habermas auf dem Höhepunkt des Historikerstreits 1986. Habermas hat gerade eine monumentale Philosophiegeschichte vorgelegt, die den Weg vom Glauben zum Wissen illustriert, bei Karl Jaspers‘ Achsenzeit im Jahre 800 bis 600 vor unserer Zeit beginnt und bei der „diskursethischen Erklärung der Vernunftmoral“, also bei Habermas selbst, aufhört. Nicht nur der Philosoph Michael Hampe hat hierzu ironisch angemerkt: „Oh, wenn doch Trump nur – Habermas – lesen könnte!“

Nachzügler und Nachahmer

Wenn aber nicht Vernunftmoral, Multilateralismus und Antidiskriminierung Gegenwart und Zukunft des Westens bestimmen sollten, sondern Emotionalisierung, quasi-religiöser Anführerkult und Exklusion in Form gesellschaftlicher und physischer Mauern –  was bedeutet das für das alte normative Projekt, wie es sich, in den Worten Winklers, zu Beginn der Neuzeit in den atlantischen Revolutionen herausgebildet hatte? Wird es, nachdem gegen die eigenen Werte ohnehin immer wieder verstoßen worden war, zusehends zum Moving Target? Zu einem Fernziel, das an immer weniger Orten wirklich realisiert wurde, das aber nach wie vor als Richtschnur politischen Handelns dient?

Solange die „Zerstörer“ und „Überwinder“ der liberalen Ordnung keine neue Erzählung anbieten können, die über die Wiederherstellung einer imaginierten Vergangenheit hinausgeht, kann in einer durch Narrative geprägten Gegenwart das normative Projekt des Westens weiterhin Strahlkraft entfalten. Der Kiewer Euro-Maidan und die Proteste in Hongkong haben es gezeigt. Die halbherzigen Reaktionen des Westens hingegen nicht.

Die nach wie vor unübertroffenen allgemeinen Vorteile von Gewaltenteilung, unveräußerlichen Menschenrechten, Rechtsstaat und repräsentativer Demokratie wieder verstärkt in den Vordergrund zu stellen, ohne Sprache und Diskursformen der „Herausforderer“ und „Überwinder“ in vermeintlich befriedender Absicht zu übernehmen, könnte die beste Gewähr dafür bieten, dass aus der momentanen Krise kein Abgesang, sondern die Grundlage für eine Revitalisierung des normativen Projekts des Westens erwachsen kann.

2 Kommentare

  1. Hier sind einige Fragen mit Problemen und Hintergründen mit vielen Anknüpfungspunkten einschließlich Verstimmungen und Stimmungen angerissen.
    Dem 90-jährigen Habermas ist zu seiner Summe zu gratulieren. Bin gespannt auf die Besprechungen, auch Ihre!

    1. Ich habe am Wochenende Rezensionen in WELT, FAZ, NZZ, ZEIT und Süddeutscher gelesen. Jetzt habe ich einen ganz guten Eindruck. Von mir wird da sicher keine kommen. Zu viel Ehrfurcht 🙂

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