Bruder Trump. Von den Verlockungen des Autoritären

Der Dschungel wächst zurück

Vor kurzem erschien das neue Buch des US-amerikanischen Autors Robert Kagan mit dem Titel „Der Dschungel wächst zurück“. Er beschreibt darin, dass der Normalzustand der menschlichen Zivilisation nicht aus Frieden, Kooperation und Respekt besteht, sondern das Gegenteil die Geschichte beherrscht. Im Westen glauben wir stets an einen chiliastischen Geschichtsprozess, demzufolge wir uns nach Jahrtausenden der Konfrontation und der Unterdrückung Schwächerer nach 1945 so grundsätzlich gewandelt hätten, dass der Siegeszug von Pluralismus, Liberalismus, Menschenrechten und Demokratie ein unaufhaltsames Naturgesetz sei. Doch in Wahrheit sind diese Errungenschaften, so Kagan, wie ein Garten zu pflegen, um gegen die wuchernden Schlingpflanzen der menschlichen Natur jeden Tag aufs Neue verteidigt zu werden.

Mit Kant können wir also sagen: „Aus so krummem Holze, als woraus der Mensch gemacht ist, kann nichts ganz Gerades gezimmert werden.“ Aber können wir nicht gleichzeitig mit ihm vom „Ewigen Frieden“ träumen und ist die Menschheit seit 1945, allen Rückschlägen zum Trotz, nicht doch ein gutes Stück vorangekommen?

Nun, Kagan wir in dieser Hinsicht schon immer recht pessimistisch (er selbst würde wohl sagen: „realistisch“). 2002 argumentierte er in „Macht und Ohnmacht“ im Kern, dass die Unterschiede zwischen Europa und Amerika von ihren militärischen Fähigkeiten bestimmt würden. Überspitzt gesagt: Die Vereinigten Staaten verfolgen einen unilateralistischen Kurs, weil sie stark genug sind, allein zu handeln; Europas Beharren auf Verträgen, Multilateralismus und dem Völkerrecht beruht auf Schwäche und Wunschdenken. Regeln sind dazu da, die Schwachen zu schützen, und deshalb werden sie von den Europäern so geschätzt. Das ist nichts anderes als eine zeitgenössische Variante des Melierdialogs aus der Feder des Thukydides (454-399/396 v. u. Z.), des ersten Zeithistorikers überhaupt: „Recht könne nur zwischen gleich Starken gelten, bei ungleichen Kräfteverhältnissen tue der Starke, was er könne, und erleide der Schwache, was er müsse“.

Vegetarier unter lauter Fleischfressern

Kagan hatte seine Thesen damals im zeithistorischen Vorfeld des Irak-Kriegs geschrieben. Eine Spaltung Europas zeichnete sich ab: Während Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Russland den geplanten Waffengang kritisierten und mithin kategorisch ablehnten, fand sich neben den USA und Großbritannien eine „Koalition der Willigen“ aus 43 Staaten zusammen, an der sich Polen, Rumänien, Bulgarien, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Albanien, Litauen, Lettland und Estland beteiligten. In dieser Gemengelage fiel das Wort vom „Alten Europa“, das der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auf einer Pressekonferenz verwendete, und das in Deutschland zum „Wort des Jahres“ 2003 avancierte. Wörtlich antwortete er auf den Kommentar eines Reporters, dass bei den traditionellen europäischen Verbündeten der USA – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – mehr als 70 % der Bevölkerung einem Irak-Krieg ablehnend gegenüberständen: „You’re thinking of Europe as Germany and France. I don’t. I think that’s old Europe.”

Die Staaten Mittel- und Osteuropas, die gerade erst der NATO beigetreten waren oder kurz vor ihrem Beitritt standen, orientierten sich in dieser Phase sicherheitspolitisch stark an den USA; auch weil sie einer durch Deutschland dominierten Europäischen Union mit potentiell weiten Einflusskorridoren Russlands aus historisch-geopolitischer Erfahrung nicht über den Weg trauten. Abgesehen davon, dass es sich damals nicht um eine Ost-West-Spaltung Europas gehandelt hat – schließlich waren auch Italien, Spanien, Dänemark, Portugal und die Niederlange Mitglieder der Koalition der Willigen –, sah Rumsfeld damals ostwärts ein „Neues Europa“ heranwachsen, das sich nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch soziokulturell-ökonomisch stärker an die USA anlehnen sollte, als es das „Alte Europa“ willens zu sein schien.

Heute, gut fünfzehn Jahre später, haben die genannten Länder wieder etwas mit den USA gemeinsam, während Deutschland und Frankreich erneut weitgehend allein auf weiter Flur stehen. Sigmar Gabriel spricht in seinem letzten Buch von „Vegetariern“ unter lauter „Fleischfressern“. Diese Kontinuität ist sicher nicht das, was Kagan oder Rumsfeld seinerzeit im Sinn gehabt haben: In einer ironischen Volte der Geschichte stehen nun die politischen Führungen der USA und weiter Teile Mittel- und Osteuropas vereint im Bekenntnis zu Nationalismus, Abschottung und Isolationismus. Die Bedeutung von Pluralismus, Liberalismus, Menschenrechten und Demokratie nehmen spürbar ab.

Die Verlockungen des Autoritären

Wie konnte es nur soweit kommen? Madeline Albright zeichnet in ihrem neuen Buch „Faschismus“ Parallelen zur Zwischenkriegszeit: Es geht ihr um das Erkennen von historischen Vorläufern, von frühen, vermeintlich noch harmlosen, oft auch sehr erfolgreichen, Entwicklungsstadien des Faschismus, der dann noch im Gewand des als weniger extrem konnotierten Populismus daherkommen kann. Besagter Erfolg, ob wirtschaftlicher, sozialer oder politischer Natur, ist es auch, der Albright vor allzu viel Selbstgerechtigkeit warnen lässt. Die Anhänger des Faschismus waren (und sind) keineswegs allesamt „restlos verdorben oder geistesgestört“, sondern handelten oftmals aus ebenso zweckrationalen wie euphorischen Beweggründen.

Franz Walter hat in seinem Standardwerk zur Geschichte der SPD von der „Versuchung der ‚Volksgemeinschaft‘“ gesprochen:

„Gerade junge Arbeiter, die in den späten zwanziger Jahren ihre Lehre abgeschlossen hatten, erinnerten sich nicht gern an ihre Lage in der Weimarer Republik. Die meisten hatten über Jahre keine Arbeit gefunden, alles schien damals aussichtslos und die Gesellschaft war aus den Fugen geraten. 1936 dagegen herrschte für viele wieder Normalität, die jugendlichen Langzeitarbeitslosen fanden plötzlich Stellen, und in ihr Leben kehrten Ruhe und Stabilität zurück. Sie konnten zum ersten Mal ihre Zukunft planen, konnten heiraten, Kinder zeugen, Wohnungen einrichten. Hunderttausende junge Leute, die sich all das zuvor nicht getraut hatten, sahen für sich selbst nun eine Perspektive.“

Bereits im Mai 1933 hatte der Arzt und Lyriker Gottfried Benn einen Brief an Klaus Mann geschrieben, in dem es hieß:

„Denen also (den linken Intellektuellen – K.A.) würde ich mitteilen, dass es dem deutschen Arbeiter heute besser geht also zuvor. Sie wissen, dass ich als Arzt mit vielen Kreisen, als Kassenarzt mit vielen Arbeitern in Berührung komme, auch mit früheren Kommunisten und Angehörigen der SPD, es kann gar nicht zweifelhaft sein, ich höre es von allen, dass es ihnen besser geht als zuvor. Sie werden in ihren Betrieben besser behandelt, die Aufsichtsbeamten sind vorsichtiger, die Personalchefs höflicher, die Arbeiter haben mehr Macht, sie sind besser geachtet, sie arbeiten in besserer Stimmung, in Staatsbürgerstimmung, und was die sozialistische Partei ihnen nicht erkämpfen konnte, gab ihnen diese neue nationale Form des Sozialismus: ein sie bewegendes Lebensgefühl.“

Basierend auf solchen Befunden hat der Berliner Historiker Götz Aly in seinem Werk „Hitlers Volksstaat“ (2005) vom Nationalsozialismus als einer „jederzeit mehrheitsfähigen Gefälligkeitsdiktatur“ gesprochen.

Auf die liberale Demokratie als Zukunftsmodell wetteten damals jedenfalls die wenigsten. Sie hatte sich, insbesondere im Zuge der Weltwirtschaftskrise, schlicht als ineffektiv erwiesen. Ihre Problemlösungskompetenz stand in Frage, als der Problemstau länger und länger, und der Wille zur Einigung unter den Regierenden immer geringer wurde. Unter dem Druck der linken und rechten Extreme zerbrach eine europäische Regierung nach der anderen, wurde die Diskrepanz zwischen dem, was geleistet hätte werden müssen, und dem was geleistet wurde, größer und größer. Die letzte parlamentarische Regierung in Deutschland, die Große Koalition unter Reichskanzler Hermann Müller (SPD), zerbrach 1930 aufgrund eines gescheiterten Kompromisses zur staatlichen Bezuschussung der Arbeitslosenversicherung.

Auch die Systeme internationaler Zusammenarbeit, die nach dem ersten Weltkrieg geschaffen worden waren, erwiesen sich als ineffektiv und nicht krisensicher. Der Völkerbund als Ergebnis der Pariser Friedenskonferenz von 1919 startete bereits als Fehlgeburt, als der US-Kongress Präsident Wilson die Zustimmung versagte, und die USA außen vor bleiben mussten. Die großen Krisen, der Ruhrkonflikt, der Spanische Bürgerkrieg oder die Sudetenkrise, fanden außerhalb des Völkerbunds statt. Beim japanischen Angriff auf China im Jahre 1931 enthielt sich die Genfer Liga ebenso, wie dann beim italienischen Angriff auf Abessinien 1935, wodurch ihre Wirkungslosigkeit endgültig dokumentiert wurde. Der Nazi-Jurist Carl Schmitt sprach von einer bloßen „Etikette“, hinter der sich keine wirkliche Macht verbärge.

Die Krisenkaskade der Gegenwart

Und heute? Nach einer Wirtschafts- und Finanz-, einer Euro-, Griechenland-, Staatsschulden-, Ukraine-, Krim-, Syrien- und Flüchtlingskrise, nach dem Scheitern der Europäischen Verfassung, der faktischen Blockade der WTO, dem Aufstieg des Rechtspopulismus, dem Brexit und der Wahl Donald Trumps, steht das, was wir immer noch den „Westen“ nennen, bemerkenswert schlecht da. In Großbritannien mit seiner jahrhundertealten politischen Stabilität wird die konstitutionelle Monarchie erhalten bleiben – und doch ist der Brexit ein Fanal, eine Absage an die Integration in Europa. In den Niederlanden werden mittlerweile fünf Parteien benötigt, um gegen die Populisten eine Regierung zu bilden. In Frankreich hat Emmanuel Macron als Retter in der Not gerade noch die Katastrophe einer Präsidentschaft Marine LePens verhindern können. Wie oben beschrieben, bauen In Polen und Ungarn Nationalkonservative ihre Staaten nach illiberalen Vorstellungen und Werten um – und scheren dabei erkennbar aus dem Wertekanon der Europäischen Union aus. Im Rest Mittel-, Ost- und Südosteuropas ist ebenfalls ein klarer Trend zum Autoritarismus erkennbar – flankiert durch Milliardeninvestitionen der ebenfalls autoritären Großmächte Russland und China. In Italien regiert eine Regierung aus Populisten und Rechtsextremen, die vor allem ihre EU-Gegnerschaft eint. In Deutschland wächst die AfD derweil zur veritablen Volkspartei heran und nutzt den Deutschen Bundestag zur Verbreitung von Rassismus und Hass.

Europas Problemstau ist riesig und kaum eine Krise der letzten Jahre wurde wirklich gelöst. Der Euro funktioniert in seiner gegenwärtigen Form vor allem für Deutschland, aber nicht für den europäischen Süden. Wie der Kontinent mit der Migrationsfrage umgeht, ist nach wie vor unklar. Die Europa-Skepsis nimmt in allen Staaten in einer Zeit zu, in der entschlossenes pro-europäisches Handeln angezeigt wäre. Die Wahlen zum EU-Parlament 2019 könnten ebenfalls zum Fanal werden. Schon jetzt tummeln sich hier EU-Feinde, Populisten und Rassisten jeglicher Couleur. Nach den nächsten Wahlen dürfte es nicht besser werden.

Bruder Trump

Und dann ist da Trump. Wir haben uns alle schon ein bisschen an ihn gewöhnt. Das Dauerfeuer von dutzenden Skandalen, die, jeder für sich, bei jedem anderen Politiker für den sofortigen Rücktritt gereicht hätten – es hat uns zermürbt. Viele zucken mittlerweile mit den Schultern und grinsen dreckig: „So ist er halt, der Donald.“ Eine neue Phase ist eingetreten. Diese neue Phase lautet nun: „Trump wirkt.“ Die Wirtschaftsdaten aus den USA sind gut. Die Arbeitslosenzahlen auf einem historischen Tief. Die Unternehmenssteuerreform hat einen spürbaren Investitionsschub ausgelöst. Dass die ohnehin astronomische Staatsverschuldung der USA ebenfalls ansteigt, steht auf einem anderen Blatt. Schon heißt es in Kreisen der deutschen Wirtschaft, die Bundesregierung müsse jetzt nachziehen und es Trump gleichtun. Die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem – eigentlich nur der Vollzug seit 1995 geltenden Rechts – erscheint konsequent. „Vielleicht braucht man so einen, der mal richtig auf den Tisch haut“, heißt es nun verstärkt. Im Gegenzug wird Obama als zwar mondän und sympathisch, aber als politisches Leichtgewicht verklärt, der kaum etwas erreicht und viel zu viele Vorschusslorbeeren erhalten habe.

Abgesehen davon, dass dies kaum eine valide historische Beurteilung ist – das Narrativ verfängt. Schon ist es nicht mehr so schwierig, Trump-Fürsprecher für deutsche Talk-Shows zu bekommen. „Scheinbar ist er ja erfolgreich“, heißt es nun; wenn auch meistens noch ein „leider“ angefügt wird. Das Treffen der Staatschefs von Nord- und Südkorea – ein Erfolg von Trumps „robuster“ Diplomatie? Das Treffen mit Kim Yong-un in Singapur? Ein Meilenstein der Geschichte der internationalen Beziehungen. Ein im wahrsten Sinne des Wortes wahnsinniger Tweet, wie dieser hier von Anfang Januar 2018 gerät dabei schnell in Vergessenheit:

„North Korean Leader Kim Jong Un just stated that the ‚Nuclear Button is on his desk at all times.‘ Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!”

Schlimmer noch: Stimmen werden laut, die da sagen, man müsse vielleicht so sein heutzutage. In einer Welt voller autokratischer Potentaten von Putin bis Erdogan, von Duterte bis Modi, von Xi bis Bolsonaro bedarf es wohl solcher Typen.

In den deutschen Medien wird dabei so sehr das Chaotische, Stillose und in Teilen Bizarre an Trumps Präsidentschaft betont, dass deren – nicht zuletzt innenpolitischen – Erfolge kaum wahrgenommen werden und der Blick auf die USA von heute unverständlich bleibt. Auch die Midterm-Wahlen waren keineswegs die „Klatsche“, die viele für zwingend geboten gehalten haben, sondern durchaus im Rahmen US-amerikanischer Normalität, was das Wechselspiel von Präsidenten- und Kongressmehrheiten angeht. Gerade diese „Erfolge“ aber sind es, die Populisten und potentielle Autokraten so gefährlich machen. So weiß kaum jemand in Deutschland von der Bedeutung des neuen Kindergelds für den Wahlsieg der PiS-Partei in Polen Ende 2015. Anfang April 2016 führte die neue Regierung die neue, „500+“ genannte familienpolitische Leistung ein. Seither können sich viele Familie Dinge leisten, die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Dass als Nebeneffekt der Reform mehr Frauen zu Hause bleiben, mag aus westlicher Sicht beklagenswert sein, liegt aber ganz im Sinne der polnischen Rechten.

Verglichen mit der ökonomischen „Schocktherapie“ der 1990er Jahre, also der radikalen und schnellen Transformation einer staatsmonopolistischen Wirtschaft zu einer Marktwirtschaft westlichen Zuschnitts, und den Entsagungen, welche die liberalen und linken Vorgängerregierungen von PiS predigten, hat das Kindergeld zu einer spürbaren ökonomischen Verbesserung der Familien geführt. Da nimmt es nicht wunder, dass die Regierung auf nationaler Ebene Zustimmungswerte von teilweise über 50% genießt.

Immer deutlicher wird: Die neoliberale Schrumpfkur des Sozialstaats, der Rückzug des Staates aus der Fläche, die zunehmende Umverteilung von unten nach oben, intensiviert durch die Wirtschafts- und Finanzkrise und der daraus resultierenden massiven Legitimitätseinbußen politischen Handelns haben zu einer gefährlichen Mischung geführt, die letztlich die Grundlagen der westlichen Demokratie angreift.

Um zum Ausgangspunkt zurückzukehren: In der Tat sind Pluralismus, Liberalismus, Menschenrechte und Demokratie kein unaufhaltsames Naturgesetz. Die wuchernden Schlingpflanzen treffen zwar heute, anders als in der Zwischenkriegszeit, auf gefestigte Institutionen und auf Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die demokratische Rechte selbstbewusster in Anspruch nehmen und verteidigen. Doch niemand weiß, wann aus den Schlingpflanzen ein undurchdringlicher Dschungel wird. Insofern sollte es womöglich doch das Ziel sein, dass wir alle, und nicht nur einige Ausnahmeländer, Vegetarier werden.

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