Die SPD braucht ein neues Leitbild. Dann kann sie wieder zum Motor des Fortschritts werden

Auf der Intensivstation

Niklas Luhmann, der große deutsche Systemtheoretiker, gab nach seiner „autopoietischen Wende“ in den frühen 1980er Jahren zu Protokoll, dass ein System seine spezifische Wahrnehmungsweise der Umwelt nicht ändern kann, ohne seine spezifische Identität zu verlieren. Zu fragen wäre, ob der Verlust der spezifischen Identität eines Systems in einem kontrollierten Prozess auch zur Erlangung einer neuen Identität führen kann. Nichts anderes wäre ja die „Erneuerung“ einer Partei, womit wir beim „System SPD“ wären. Nach zahlreichen Einschlägen, die zuletzt immer näher kamen, liegt die älteste Partei Deutschlands auf der Intensivstation und droht, früher oder später das Zeitliche zu segnen. Das Schicksal ihrer Schwesterparteien in Frankreich, den Niederlanden, Griechenland oder Polen steht dabei bedrohlich vor Augen.

Von Fahrplänen und Halbzeitevaluation

In dieser Situation nun, die nach den Landtagswahlen in Bayern oder Hessen nochmal eine deutliche Intensivierung erfahren hat, verspricht die Parteivorsitzende der SPD einen „Fahrplan“ hin zur „Halbzeitevaluation“. Wenige konkrete sachpolitische Leuchtturmprojekte sollen auf dieser Strecke die nötige inhaltliche Profilierung bringen, die bislang ausgeblieben sei. Die vermeintliche „Rückkehr zur Sachpolitik“ oder vielmehr die „Rückkehr zum Sprechen über Sachpolitik anstatt über Personal- und Machtfragen“ soll die GroKo und mithin die SPD in das ruhige Fahrwasser bringen, in der dann die nötige inhaltliche Abgrenzung zur Union erfolgen soll, die ja eben auch versprochen wurde, als das Bündnis vor einem halben Jahr eingegangen wurde. Es erscheint wie die Quadratur des Kreises.

Schon während der Vorstellung dieses Plans war er im Grunde wieder Makulatur, denn mit der Ankündigung Angela Merkels, beim CDU-Bundesparteitag im Dezember nicht erneut für das Amt der Bundesvorsitzenden zu kandidieren, geht die Union nun in eine dringend benötigte Phase der Selbstbeschäftigung. Der erste Aufschlag zum Fahrplan hin zur Halbzeitevaluation bezüglich der Frage, „wo wir gut aufgehoben sind“, hat also auch noch Verspätung. Wen das hinter dem Ofen hervorlocken soll, bleibt fraglich.

Parteierneuerung – aber wie?

Doch Häme ist gänzlich unangebracht: Die grundlegende Erneuerung einer Partei ist historisch ohne Präzedenz. Gerne wird hier die FDP als Beispiel angeführt, doch die hat seit 2013 vor allem eine Erneuerung ihres Politikmarketings, weniger ihrer inhaltlichen Programmatik vorgenommen. Und auch der aktuelle Erfolg der Grünen ist zumindest ebenso der Schwäche der Regierung, als auch der gesellschaftlichen Polarisierung durch die AfD, als auch ihrer überzeugenden und unverbrauchten Führungsspitze geschuldet.

Bei der SPD hingegen geht es um die Existenzfrage. Und erkennbar schafft sie es bislang nicht, echte Veränderungsimpulse in praktische und erfolgreiche Politik umzumünzen. Es wird also nichts bringen, Leuchtturmprojekte und Umsetzungstrophäen nach Hause zu bringen und der Menge stolz vorzuführen – auch wenn das oft ungerecht ist. Nötig ist eine grundlegend neue Standortbestimmung: Wie kann eine Partei, die ihre Werte und Rituale, ihr Selbstverständnis und ihre Instrumentarien einem bestimmten historischen Umfeld entlehnt hat, sich selbst dergestalt erneuern, dass sie auch in einer gänzlichen veränderten historischen Situation, die nicht zuletzt auch ein Ergebnis des eigenen Erfolgs ist, weiterhin erfolgreich Politik gestalten, das heißt: Reformimpulse in Richtung eines progressiven Gesellschaftsentwurfs setzen kann?

Im Haus des Wandels

Und hier lohnt ein Blick in die Managementtheorie, namentlich in das Change Management. Im Modell des „House of Change“ gibt es – zwingend in dieser Reihenfolge – den „Raum der Zufriedenheit“, den „Raum der Leugnung“, den „Raum der Verwirrung“ und den „Raum der Erneuerung“. Die SPD hält sich schon ziemlich lange im „Raum der Leugnung“ auf und macht dabei solche charakteristischen Aussagen wie „Das setzt sich nicht durch“, „Das haben wir immer so gemacht“, „Unsere Lösung ist die richtige, wir müssen sie nur besser kommunizieren“ oder auch „Wir müssen uns eben noch mehr anstrengen, dann klappt das schon“. Auch in der aktuellen Lage, angesichts des katastrophalen Erscheinungsbilds der GroKo, kommt immer wieder ein überzeugtes „Wir müssen unsere erfolgreiche inhaltliche Arbeit nur besser herausstellen.“ Den „Raum der Zufriedenheit“ dürften mittlerweile auch die letzten Mitglieder verlassen haben. Und es gibt durchaus auch viele, die schon im „Raum der Verwirrung“ sind und sich gegenseitig widersprechende Lösungsvorschläge um die Ohren hauen: „Gesamter Vorstand zurücktreten!“; „Raus aus der GroKo!“; „In der GroKo bleiben!“; „Hartz 4 weg!“; „Agenda 2010 weiterentwickeln!“; „Mehr Umweltschutz!“; „Wirtschaft und Umwelt zusammendenken!“; „Wieder linker werden!“; „R2G – jetzt erst recht!“; „Die liberale Illusion beenden!“; „Mehr Europa!“; „Die Nation neu denken!“; „Sich gegen Putin wehren!“; „Auf Russland zugehen!“

It’s the Leitbild, stupid!

Ja, in diesem „Raum der Verwirrung“ kann einem schwindelig werden. Es gibt da einen sehr wirkmächtigen Mythos, tausendfach perpetuiert, der da sagt, dass all diese Fragen eindeutig geklärt werden müssen, bevor es besser wird. Keine andere Partei weist die inhaltliche Stringenz und Geschlossenheit auf, die die SPD angeblich haben müsste. Wenn sie es schafft, den „Raum der Verwirrung“ hinter sich zu lassen und endlich den „Raum der Erneuerung“ zu erreichen, dann wird die Partei eine erfolgreiche Zukunft vor sich haben. Dazu bedarf es aber eines neuen Leitbilds, einer neuen Zielvorstellung; es bedarf, um erneut ein Wort aus der Management-Theorie zu gebrauchen, eines neuen Mission Statements. Wenn das gefunden ist, dann können auf dieser Grundlage durchaus unterschiedliche Lösungsansätze und unterschiedliche Meinungen vorgebracht werden. Vor allem: Partei- und Juso-Vorsitz müssen nicht einer Meinung sein. Das wäre geradezu widernatürlich.

Auch wenn immer die Gefahr besteht, bei solchen Übungen in eine Partie „Bullshit-Bingo“ abzugleiten, also ins Umherwerfen von Schlagworten ohne praktische Relevanz, sollten dabei drei Fragen den Prozess leiten: „Wofür stehen wir als Gemeinschaft?“, (Vision / Urgrund), „Was wollen wir gemeinsam erreichen?“ (Mission / Aufgaben) und „Welche Werte und Prinzipien sollen unser Handeln leiten?“. Vor dem Abschneiden alter Zöpfe, vor grundlegenden Änderungen, selbst vor einer Umbenennung sollte da nicht Halt gemacht werden.

Motor des Fortschritts

Ironischerweise bietet die Volatilität der momentanen Politik immense Chance für die SPD. Sie kann es nämlich schaffen, mit einer ernsthaft progressiven Programmatik von einer verdienstvollen, aber etwas altbackenen Partei erneut zum Motor des gesellschaftlichen Fortschritts zu werden. Es ist nicht so, als seien die Themen, die angegangen werden müssten, nicht bereits vielfach benannt worden. Doch bislang fehlt es an Radikalität in der Umsetzung. Klar ist: Das wird ordentlich krachen und knallen. Egal ob Diesel, Kohle, Wohnen oder prekäre Beschäftigungsverhältnisse – erst wenn der Streit wirklich sichtbar wird und Wirtschaftsvertreter mal wieder den Untergang des Abendlands herbeireden, werden die Enttäuschten und Entmutigten merken, dass die Sozialdemokratie wieder ernst macht und wirklich Anwältin ihrer Interessen ist. Sie müssen es wieder fühlen und Vertrauen haben. Und das wäre dann wirklich eine erneuerte SPD.

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