Anmerkungen zum Analyse-Papier „Aus Fehlern lernen. Eine Analyse der Bundestagswahl 2017“

Um die tiefgreifende Krise der SPD zu verstehen, reichen keine innerparteiliche Nabelschau und kein Blick in die jüngste deutsche Geschichte. Neben den spezifischen deutschen Verhältnissen müssen auch die Entwicklung der europäischen Sozialdemokratie in den letzten zwanzig Jahren und der weltweite Niedergang der liberalen Demokratie in den Blick genommen werden. Dadurch erst eröffnet sich die Möglichkeit zu schauen, ob eine politische Kraft wie die Sozialdemokratie, die in einem spezifischen historischen Umfeld entstanden ist, in einer gänzlich veränderten weltpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage überhaupt ohne größere Disruptionen dauerhaft überlebensfähig ist. Und dadurch vermindert sich dann auch die Fixierung auf Einzelpersonen, die zwar gemeinhin großen Einfluss auf tagespolitische Entwicklungen haben, vor dem Hintergrund struktureller Gegebenheiten jedoch oftmals ebenso in Sachzwängen und Pfadabhängigkeiten gefangen sind, wie es jede und jeder andere auch wäre.

Das Analysepapier „Aus Fehlern lernen. Eine Analyse der Bundestagswahl 2017“ deckt schonungslos und gründlich Fehlentwicklungen der SPD in den letzten Jahren auf. Dass die Partei  zu einem „Zukunftsforum“ werden muss, „so, wie es sich für eine progressive Kraft gehört“, überzeugt. Begrüßenswert ist ebenso der Wunsch nach einem gegebenenfalls von der Friedrich-Ebert-Stiftung mit zu initiierenden Forschungs- und Praxisprojektes über neue und effektive Formen der politischen Kommunikation. Auch dass das wichtige Thema „Framing“, also das Prägen von Begrifflichkeiten, in den Vordergrund gerückt wird, ist richtig. Hier liegt gegenüber einigen politischen Mitbewerbern ein gewaltiges Defizit. Geradezu ironisch kommt hingegen der Auftrag daher, die SPD müsse „das Thema Gerechtigkeit wieder auf die Tagesordnung setzen“. Auch wenn hier der Zusatz, das Thema müsse „selbstbewusster“ begründet und durchdekliniert werden, nicht fehlt – momentan gibt es wohl keine Wortkombination, die den Begriff „Gerechtigkeit“ prägnanter in Szene zu setzen vermöchte, als Martin Schulz es einen ganzen Bundestagswahlkampf lang versucht hat.

Dass die Autoren auch das Thema des (gefühlten) Kontrollverlusts der Politik aufgreifen, und damit auch den Aufstieg der AfD erklären, mag richtig sein. Zu fragen wäre allerdings, ob es der Partei gut ansteht, das Narrativ des Kontrollverlusts weiter zu füttern, in dem sie sich als Agentin des „Wieder-unter-Kontrolle-bringens“ inszeniert, oder ob nicht das Gegennarrativ einer starken, liberalen, offenen und hervorragend organisierten Bundesrepublik eher angezeigt wäre. In diesem Zusammenhang problematisch ist auch der Hinweis, dass die SPD auf keinen Fall „mehr versprechen sollte, als sie umsetzen kann.“ Dies klingt vordergründig plausibel, ist aber für eine Partei, die sich einst die Weltrevolution auf die Fahnen geschrieben hatte, gänzlich visions- und ehrgeizlos. Die spezifische Progressionsdynamik der SPD lief doch klassischerweise so ab, dass auf dem Weg zu Maximalzielvorstellungen sehr konkrete kleine und große Schritte zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gemacht wurden. Pragmatismus ist einfach auch auf die Dauer nichts für Herz. Auch hier prangt schon lange eine Leerstelle. Ein gewisser Zauber ist verflogen und die Geschichte ist rar an Beispielen für eine „Wiederverzauberung“.

Vor dem Hintergrund einer stärker fragmentierten Gesellschaft (heute haben wir sechs Fraktionen im Bundestag, vor 1983 waren es drei) stellt sich insgesamt die Frage, ob es überhaupt möglich wäre, im Jahr 2018 eine bestimmte sozialdemokratische Politik zu machen, die dazu führen würde, dass die Partei wieder zu alter Stärke zurückfindet. Damit sind wir bei Kontingenz und Zufall: Gibt es eine gewisse historische Notwendigkeit dafür, dass die SPD jetzt dort ist, wo sie ist und dass die soziale Demokratie, die seit circa 100 Jahren in die bestehenden Verhältnisse hineingewachsene Light-Version des Sozialismus, europaweit an politischem Einfluss verliert? Passt das politische Angebot der Sozialdemokratie mit seinen spezifischen aus der Industrialisierung herrührenden Formen und Inhalten noch zu postindustriellen Gesellschaften, die zudem mit der Digitalisierung vor einer weiteren fundamentalen Umwälzung stehen? Ist das Mitlaufen bei der 1.-Mai-Demo noch ein Highlight des sozialdemokratischen Veranstaltungskalenders oder eine lästige Pflicht am Feiertag? Anders gewendet: Wären mehr als 30% momentan überhaupt drin? Oder geht es der Partei wie vielerorts den Betriebsräten in den großen Unternehmen? Sie sind da, haben auch ihre Existenzberechtigung und Verdienste, können aber erkennbar mit den Innovationszyklen des Managements nicht mithalten und werden oftmals als reine Verhinderer, nicht aber als Gestalter, wahrgenommen.

Inwieweit gibt es überhaupt eine historische Notwendigkeit für sozialdemokratische Parteien? Während es Konservative immer in irgendeiner Form geben wird, also eine eher bewahrende Kraft mit dem Anspruch, gesellschaftliche Wandlungsprozesse behutsam zu gestalten, stellt sich bei Sozialdemokraten wie auch bei Liberalen die Frage, ob ihre Existenz nicht durch eine bestimmte historische Konstellation geformt wurde, oder ob die zugrunde liegenden Prinzipien und Werte in gewisser Weise zeitlos auf unterschiedlichste gesellschaftliche Konfigurationen übertragbar sind. Wer hier die düstere Zukunftsvision „Homo Deus“ des israelischen Historikers Yuval Noah Harari liest, dem kann Angst und Bange werden: „Der Liberalismus wird an dem Tag zusammenbrechen, an dem das System mich besser kennt als ich mich selbst. Liberale Gewohnheiten wie Wahlen werden obsolet, denn Google wird in der Lage sein, sogar meine Überzeugungen besser zu repräsentieren.“

Wer aber weniger düster denkt, gerät im momentanen Umfeld schnell an die Grenzen der Gestaltbarkeit: Wie könnte ein erfolgreicher Erneuerungsprozess aussehen in einer Zeit, in der alle und jeder „mitgenommen“ werden will, aber gleichzeitig Kompromisswilligkeit und Vertrauen als grundlegende Ressourcen innerparteilicher Befriedung abnehmen? In einem solchen Umfeld werden unerfüllbare Erwartungen an die Individuen an der Parteispitze gestellt: Sie soll führen und dabei gleichzeitig jedes Parteimitglied immer wieder persönlich um Erlaubnis bitten. Die spezifische Situation im Januar 2017, in der Sigmar Gabriel zugunsten von Martin Schulz auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur verzichtet hat, wird man sicherlich unter „Zufall“ verbuchen können, es steht zumindest keine historische Notwendigkeit dahinter (und im Nachhinein kann man konstatieren, dass 20,5% wohl auch mit Sigmar Gabriel drin gewesen wären).

Bei der Frage nach dem Einfluss der Individuen auf gesellschaftliche Megatrends ist es spannend, auch die Rolle Gerhard Schröders in der heutigen Situation noch einmal zu analysieren. Sind es immer noch die „großen Männer“, die laut Treitschke Geschichte machen (heute würden wir von „großen Politikerinnen und Politikern“ sprechen)? Hierzu müssten kontrafaktische Überlegungen angestellt werden: Was wäre geschehen, wenn es kein Schröder-Blair-Papier, keine Hartz-Gesetze und keine Agenda 2010 gegeben hätte? Wäre dann die SPD in Deutschland immer noch bundesweit bei 40%, während im Rest Europas die Sozialdemokratie aufgrund ihrer neoliberalen Fehlentwicklungen reihenmäßig implodiert wäre?

All dies sind zunächst nur Fragen und Überlegungen. Einfache Antworten gibt es hierauf nicht. Aber gerade deshalb sollten alle miteinander darauf achten, verbal abzurüsten. Statt der schrill hinausposaunten Gewissheiten, warum diese oder jene Handlung „absolut falsch“, „Verrat“ oder „pure Boshaftigkeit“ gewesen ist, sollten drei Dinge stets handlungsleitend sein: Demut vor der Größe der historischen Aufgabe, die vor der Sozialdemokratie liegt, nämlich sich selbst in schwerer Zeit ein Update für das 21. Jahrhundert zu verpassen, Anstand im Umgang miteinander und Respekt vor all denjenigen, die unter solchen Umständen Verantwortung übernehmen. Der Umstand, dass in einer sich immer weiter individualisierenden Gesellschaft feste Parteibindungen immer mehr abnehmen, ist beklagenswert. Ironischerweise kann daraus jedoch auch eine große Chance erwachsen. Wenn die SPD es schafft, sich selbst grundlegend zu reformieren, und den Wählerinnen und Wählern wieder ein überzeugendes Angebot zu macht, das Herz und Verstand bedient, kann sie die Bundesrepublik erneut entscheidend prägen. In Zeiten, in denen Nationalismus, Rassismus und Intoleranz weltweit wieder zunehmen, wäre das ein mehr als wünschenswertes Ziel.

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