Trump wirkt! Oder?

Jeder Vergleich hinkt. Und Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht. Und doch kann das erkenntnistheoretische Instrument des Vergleichs oft helfen, die Gegenwart besser zu verstehen.

Im Zuge der hundertjährigen Wiederkehr des Weltkriegsausbruchs um 2014 wurden viele Parallelen von der Gegenwart zum Fin de Siècle um 1900 gezogen. „Das Zeitalter der Nervosität“  (Joachim Radkau) mit seiner Erfindung der modernen Psychologie, seinen bahnbrechenden, weltverändernden Fortschritten in Elektrotechnik, Chemie und Ingenieurswissenschaften und seinen vielfältigen Innovationen in Kunst, Kultur und Gesellschaft leuchtet auf eigentümlich vertraute Weise zu uns herüber. Der spätere Präsident der Tschechoslowakei, Tomáš Garrigue Masaryk, hatte sich bereits 1881 in seiner Habilitationsschrift mit der „Selbstmordproblematik“ in Österreich-Ungarn beschäftigt. Darin hob er problematische Transformationsprozesse der „Massendemokratie“ hervor, darunter die seiner Meinung nach suizidfördernden Tendenzen zur „Subjektivität“, zu „Individualismus“, „Verstädterung“ und „Verweltlichung“ beziehungsweise „Irreligiosität“ sowie zu einer irritierenden, „unharmonischen und gefährlichen Halbbildung“. Ist nicht die Gegenwart, dieses „Zeitalter der Überforderung“, mit ihren endemischen Burn-Outs, ihren rasanten Neuerungen durch Internet, Smartphones und Digitalisierung, ihrer allgemeinen Beschleunigung und Rastlosigkeit, den Jahren vor 1914 nicht ziemlich ähnlich? Niemand hat diese Parallelen prägnanter und schöner herausgearbeitet als Philipp Blom in seinem modernen Klassiker „Der taumelnde Kontinent. Europa 1900-1914“ (im englischen Original treffender: The Vertigo Years).

2018, gerade einmal vier Jahre später, erinnert wiederum Vieles stark an die Zwischenkriegszeit. Was wir erleben, ist eine eigentümliche Erschlaffung der liberalen Demokratie einen Augenblick nach ihrem größten Triumph. Das „Ende der Geschichte“, wie es Francis Fukuyama um 1990 postulierte, hat ja nicht stattgefunden. Eine echte Systemalternative zur liberalen Demokratie wurde gleichwohl nicht erdacht. Der Rückgriff auf Autoritarismus, Illiberalismus, Faschismus und Diktatur ist ja nichts anderes, als die Farce, die auf die Tragödie der 1920er und 1930er Jahre zu folgen scheint, um Marx‘ berühmtes Diktum zu bemühen.

Welche Lage herrschte damals vor? Getragen vom Geist des Futurismus á la Marinetti, inszenierte der spätere Duce, Benito Mussolini, 1922 seinen Marsch auf Rom. Im Manifest des Futurismus hatte es unter anderem geheißen: „Wir wollen den Krieg verherrlichen – diese einzige Hygiene der Welt – den Militarismus, den Patriotismus, die Vernichtungstat der Anarchisten, die schönen Ideen, für die man stirbt, und die Verachtung des Weibes.“ Der Faschismus galt als moderne Volksbewegung, als der letzte Schrei. Effektiv, kompromisslos, schnelle Ergebnisse erzielend – der Kontrast zum drögen Konstitutionalismus des vormaligen Königreichs konnte stärker kaum sein. Nicht enden wollende Regierungskrisen hatten Italien an den Rand der Unregierbarkeit gebracht.

Faschistische Bewegungen wuchsen in den 1920er Jahren in nahezu sämtlichen europäischen Staaten heran. Nach Italien kam es in den 1930er Jahren in Kroatien, Ungarn, Spanien und Rumänien sogar zur Regierungsübernahme. Autoritär regiert wurden unter anderem auch Polen und Österreich. In Frankreich konnte sich die III. Republik zwar halten, jedoch war die Zwischenkriegszeit durch permanente Krisen und hohe Instabilität geprägt. Nicht weniger als 27 Kabinette gaben sich zwischen 1918 und 1940 die Klinke in die Hand. Auch an den USA ging der Trend der Zeit nicht vorbei. In seiner Antrittsrede 1933 sprach Franklin D. Roosevelt davon, dass der Fall eintreten könne, „dass ein noch nie dagewesenes Verlangen nach unverzüglichem Handeln sowie die Notwendigkeit hierzu ein zeitweiliges Abweichen [vom] normalen Gleichgewicht des Regierungsverfahrens erforderlich machen würde.“ „Umfassende Exekutivgewalten“ werde er sich nehmen, falls die Notlage dies nötig machen sollte, so Roosevelt in der Ankündigung des hernach gerühmten „New Deal“.

Auf die liberale Demokratie als Zukunftsmodell wetteten damals die wenigsten. Sie hatte sich, insbesondere im Zuge der Weltwirtschaftskrise, schlicht als ineffektiv erwiesen. Ihre Problemlösungskompetenz stand in Frage, als der Problemstau länger und länger, und der Wille zur Einigung unter den Regierenden immer geringer wurde. Unter dem Druck der linken und rechten Extreme zerbrach eine europäische Regierung nach der anderen, wurde die Diskrepanz zwischen dem, was geleistet hätte werden müssen, und dem was geleistet wurde, größer und größer. Die letzte parlamentarische Regierung in Deutschland, die Große Koalition unter Reichskanzler Hermann Müller (SPD), zerbrach 1930 aufgrund eines gescheiterten Kompromisses zur staatlichen Bezuschussung der Arbeitslosenversicherung.

Auch die Systeme internationaler Zusammenarbeit, die nach dem ersten Weltkrieg geschaffen worden waren, erwiesen sich als ineffektiv und nicht krisensicher. Der Völkerbund als Ergebnis der Pariser Friedenskonferenz von 1919 startete bereits als Fehlgeburt, als der US-Kongress Präsident Wilson die Zustimmung versagte, und die USA außen vor bleiben mussten. Die großen Krisen, der Ruhrkonflikt, der Spanische Bürgerkrieg oder die Sudetenkrise, fanden außerhalb des Völkerbunds statt. Beim japanischen Angriff auf China im Jahre 1931 enthielt sich die Genfer Liga ebenso, wie dann beim italienischen Angriff auf Abessinien 1935, wodurch ihre Wirkungslosigkeit endgültig dokumentiert wurde. Der Nazi-Jurist Carl Schmitt sprach von einer bloßen „Etikette“, hinter der sich keine wirkliche Macht verbärge.

Und heute? Nach einer Wirtschafts- und Finanz-, einer Euro-, Griechenland-, Staatsschulden-, Ukraine-, Krim-, Syrien- und Flüchtlingskrise, nach dem Scheitern der Europäischen Verfassung, der faktischen Blockade der WTO, dem Aufstieg des Rechtspopulismus, dem BREXIT und der Wahl Donald Trumps, steht das, was wir immer noch „der Westen“ nennen, bemerkenswert schlecht da. In Großbritannien mit seiner jahrhundertealten politischen Stabilität wird die konstitutionelle Monarchie erhalten bleiben – und doch ist der Brexit ein Fanal, eine Absage an die Integration in Europa. In den Niederlanden werden mittlerweile fünf Parteien benötigt, um gegen die Populisten eine Regierung zu bilden. In Frankreich hat Emmanuel Macron als Retter in der Not gerade noch die Katastrophe einer Präsidentschaft Marine LePens verhindern können. In Polen und Ungarn bauen Nationalkonservative ihre Staaten nach illiberalen Vorstellungen und Werten um – und scheren dabei erkennbar aus dem Wertekanon der Europäischen Union aus. Im Rest Mittel-, Ost- und Südosteuropas ist ebenfalls ein klarer Trend zum Autoritarismus erkennbar – flankiert durch Milliardeninvestitionen der ebenfalls autoritären Großmächte Russland und China. In Italien droht eine Regierung aus Populisten und Rechtsextremen, die vor allem ihre EU-Feindschaft eint. Die Folgen einer solchen Regierung in der (nach dem BREXIT) drittstärksten, und dazu heillos überschuldeten, Volkswirtschaft der EU sind kaum auszumalen. In Deutschland wächst die AfD derweil zur veritablen Volkspartei heran und nutzt den Deutschen Bundestag zur Verbreitung von Rassismus und Hass.

Europas Problemstau ist riesig und kaum eine Krise der letzten Jahre wurde wirklich gelöst. Der Euro funktioniert in seiner gegenwärtigen Form vor allem für Deutschland, aber nicht für den europäischen Süden. Wie der Kontinent mit der Migrationsfrage umgeht, ist nach wie vor unklar. Die Europa-Skepsis nimmt in allen Staaten in einer Zeit zu, in der entschlossenes pro-europäisches Handeln angezeigt wäre. Die Wahlen zum EU-Parlament 2019 könnten ebenfalls zum Fanal werden. Schon jetzt tummeln sich hier EU-Feinde, Populisten und Rassisten jeglicher Couleur. Nach den nächsten Wahlen dürfte es nicht besser werden.

Und dann ist da Trump. Wir haben uns alle schon ein bisschen an ihn gewöhnt. Das Dauerfeuer von dutzenden Skandalen, die, jeder für sich, bei jedem anderen Politiker für den sofortigen Rücktritt gereicht hätten – es hat uns zermürbt. Viele zucken mittlerweile mit den Schultern und grinsen dreckig: „So ist er halt, der Donald.“ Eine neue Phase ist eingetreten. Die vorherigen lauteten:

  • „Der wird kein Kandidat.“
  • „Der gewinnt niemals.“
  • „Das Amt wird ihn schon reifen lassen.“
  • „Seine Berater werden ihn einhegen.“
  • „Der ist komplett wahnsinnig.“
  • „Der muss bald zurücktreten.“

Diese neue Phase lautet nun: „Trump wirkt.“ Die Wirtschaftsdaten aus den USA sind gut. Die Arbeitslosenzahlen auf einem historischen Tief. Die Unternehmenssteuerreform hat einen spürbaren Investitionsschub ausgelöst. Dass die ohnehin astronomische Staatsverschuldung der USA ebenfalls ansteigt, steht auf einem anderen Blatt. Schon heißt es in Kreisen der deutschen Wirtschaft, die Bundesregierung müsse jetzt nachziehen und es Trump gleichtun. Die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem – eigentlich nur der Vollzug seit 1995 geltenden Rechts – erscheint konsequent. „Vielleicht braucht man so einen, der mal richtig auf den Tisch haut“, heißt es nun verstärkt. Im Gegenzug wird Obama als zwar mondän und sympathisch, aber als politisches Leichtgewicht verklärt, der kaum etwas erreicht und viel zu viele Vorschusslorbeeren erhalten habe. Abgesehen davon, dass dies kaum eine valide historische Beurteilung ist – das Narrativ verfängt. Schon ist es nicht mehr so schwierig, Trump-Fürsprecher für deutsche Talk-Shows zu bekommen. „Scheinbar ist er ja erfolgreich“, heißt es nun; wenn auch meistens noch ein „leider“ angefügt wird. Das Treffen der Staatschefs von Nord- und Südkorea – ein Erfolg von Trumps „robuster“ Diplomatie? Das baldige Treffen mit Kim Yong Un in Singapur? Ein Meilenstein der Geschichte der internationalen Beziehungen. Ein im wahrsten Sinne des Wortes wahnsinniger Tweet, wie dieser hier von Anfang Januar 2018 gerät dabei schnell in Vergessenheit: „North Korean Leader Kim Jong Un just stated that the ‚Nuclear Button is on his desk at all times.‘ Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!” Schlimmer noch: Stimmen werden laut, die da sagen, man müsse vielleicht so sein heutzutage. In einer Welt voller autokratischer Potentaten von Putin bis Erdogan, von Duterte bis Modi, bedarf es wohl solcher Typen.

Auf Europa, und speziell auf Deutschland, stützen sich nun zahlreiche Hoffnungen zur Rettung und Revitalisierung der liberalen Demokratie. Nicht zuletzt Emanuel Macron wartet immer noch auf ein substantielles Eingehen auf seine bereits vor über einem Jahr gemachten Vorschläge. Doch die bisherigen Reaktionen Berlins lassen nichts Gutes erahnen. Wenn weiter die Mär vom deutschen Zahlmeister wie ein Fetisch zelebriert wird und sich aus Angst vor der AfD hauptsächlich mit populistischen Anti-Geflüchteten-Themen beschäftigt wird, fällt die Rettung Europas und der liberalen Demokratie wohl erneut aus.

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