Flugschreiber und Neuvermessungen (Doppelrezension)

Zu den außenpolitischen Büchern von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Drei SPD-Außenminister kennt die Geschichte der Bundesrepublik (vier, wenn man die zwei Wochen im Jahr 1982 mitzählt, die Bundeskanzler Helmut Schmidt das Amt in Personalunion bekleidete). Stets waren es Große Koalitionen, die dazu führten, dass die SPD als kleinerer Regierungspartner das Außenamt zugesprochen bekam. Willy Brandt zog 1966 als erster Sozialdemokrat an die Spitze deutscher Diplomatie. Nun haben Frank-Walter Steinmeier, Außenminister von 2005-2009 und wieder von 2013 bis 2017, und Sigmar Gabriel, sein Nachfolger, innerhalb eines halben Jahres Bücher zur deutschen Außenpolitik vorgelegt.

Steinmeiers „Flugschreiber. Notizen aus der Außenpolitik in Krisenzeiten“ bietet deutsche Außenpolitik als persönliches Erlebnis. Der Leser begleitet den Protagonisten auf seinen Reisen durch die Welt: Zur innerkoreanischen Grenze, durch Südamerika, in die Mongolei, nach Washington, Moskau oder auch in die Ukraine zu jenem Februar 2014, als die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Polens mit dem damaligen Präsidenten Janukowytsch eine Übereinkunft zur Durchführung von Wahlen erzielten, die schon bald Makulatur wurde. Man kann mit Hans-Peter Schwarz von „Zeitgeschichte, die noch qualmt“ sprechen. Die beklemmende Atmosphäre im Kiewer Präsidentenpalast wird anschaulich, inklusive Details wie dem hastig improvisierten Essen: „Große graue Brotquader mit ziemlich üppigen Wurststücken drauf.“

Dazu kommen Reden aus den letzten Jahren, welche die außenpolitischen Leitsätze Steinmeiers verdeutlichen. Grundthese ist hierbei, dass Deutschland international mehr „Verantwortung“ übernehmen müsse, nicht weil es sich darum reißen würde, sondern weil diese dem Land vor dem Hintergrund der internationalen Lage quasi automatisch zuwachse. Die daraus zu ziehenden Schlüsse sind streitbar, doch gelingen Steinmeier einige anschauliche Beispiele dafür, wie das in der Praxis aussehen kann: Ob das Verdonnern der libyschen Bürgerkriegsparteien zu einer Schifffahrt auf der Spree, wo man praktisch zum Miteinander sprechen gezwungen wurde, oder die aktive Mitwirkung an den Verhandlungen zum Iran-Abkommen, wo Steinmeier nach eigenen Angaben auch schon mal laut wurde, oder die Bemühungen um syrische Friedensverhandlungen in Genf.

Steinmeier wurde verschiedentlich vorgeworfen, Appeasement gegenüber Russland zu betreiben und die quasi-diktatorischen Zustände des Landes nicht angemessen zu thematisieren. In diesem Buch kann davon nicht die Rede sein. Vielmehr beschreibt er aus eigener Anschauung, wie sich die Atmosphäre seit 2014 verändert hat. Seit 2010 hielt Steinmeier jedes Jahr eine Rede an der Universität von Jekaterinburg. Während es zuvor immer wieder zu angeregten Diskussionen mit den Studenten gekommen war, schienen im Dezember 2014, als Steinmeier die Annexion der Krim in klaren Worten verurteilte, „die Mehrzahl der Fragen und Kommentare bestellt und regierungstreu vorbereitet“ worden zu sein („Haben Sie Beweise dafür, dass es sich bei den Soldaten auf der Krim um russische handelt?“)

Während Steinmeier also vorwiegend Bilanzen, insbesondere seiner zweiten Amtszeit, zieht, schaut Sigmar Gabriel in „Neuvermessungen“ in die Zukunft. Vieles, was bei Steinmeier als bange Möglichkeit angedeutet wird, ist bei Gabriel bereits Realität, insbesondere die Präsidentschaft des Donald J. Trump. Zu den Neuvermessungen kommt es in Anlehnung an Daniel Kehlmanns „Die Vermessung der Welt“, weil sich die Nachkriegsordnung immer mehr auflöst und eine neue sich erst herausbilden muss.  Hinter „westlichen Werten“ vermutet man im Rest der Welt, „und das nicht immer zu Unrecht, doppelte Standards und verborgene Wirtschaftsinteressen“. Der „pivot to asia“, den Präsident Obama ausgerufen hatte, also die Blickrichtung der USA weg von Europa und hin nach Asien, hatte für Gabriel einen ähnlichen Stellenwert wie weiland Kennedys „Ich bin ein Berliner“. Die Sicherheitsgarantie der USA für Europa sei „ein Nachkriegsmodell des Zweiten Weltkriegs, das jetzt mit einigen Jahrzehnten Verspätung ausläuft“. Dieser Emanzipationsprozess sei bereits in vollem Gange. Bereits 2003 hatte ja Deutschland durch sein „Nein“ zum Irakkrieg seinen „Auftritt“ auf der weltpolitischen Bühne, wie Gregor Schöllgen seinerzeit ein Buch betitelte. In der Ukraine-Krise haben, so Gabriel, „stellvertretend für Europa Deutschland und Frankreich mit dem Friedensabkommen von Minsk erstmals einen eskalierenden Konflikt zwar nicht gelöst, aber doch massiv eingedämmt – ohne die USA, die damals kurz davor waren, Waffen in die Ukraine zu liefern.“

Welche Rolle soll Deutschland in der neuvermessenen Welt spielen? Gabriel sieht ein „geeintes Europa, mit Deutschland in seiner Mitte“, das „vor allem als zivile Friedensmacht mit den Mitteln wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung, ökologischer Modernisierung und eines nicht nur freien, sondern auch fairen Handels nach besten Kräften“ mitwirkt „an einer neuen Ordnung der Sicherheit.“ Bei der Ausbuchstabierung dieses Handlungsauftrags schöpft Gabriel aus seinen gesammelten Erfahrungen als Umwelt- und Wirtschaftsminister, plädiert für „mehr Gleichheit“ als „guter Kompass für den inneren ebenso wie den globalen Frieden“, verweist auf die Agenda 2030 der Vereinten Nationen und zitiert gleich zweimal den ehemaligen katholischen Bischof von Hildesheim, Josef Homeyer, mit den Worten, Ziel der Globalisierung müsse endlich „Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige“ sein.

Bei den Konflikten in der Ukraine und in anderen Nachbarregionen der EU handele es sich um eine „Zerreißprobe zwischen der bürgerlichen Freiheit und dem Rechtsstaat auf der einen, und der Zugehörigkeit zu einer Sprachgemeinschaft, Religions- oder Volksgruppe auf der anderen Seite.“ Beim Umgang mit Trump plädiert Gabriel für ein selbstbewusstes Auftreten und gegen vorauseilenden Gehorsam, insbesondere was die Rüstungsausgaben angeht. Im Prinzip ist Gabriel auch zuzustimmen, wenn er sagt, dass eine Annäherung zwischen den USA und Russland nichts schlechtes sein muss. Ob eine „Renaissance der Rüstungskontrolle“, wie er sie sich erhofft, jedoch angesichts des Chaos im Weißen Haus noch realistisch ist, sei dahingestellt. Und ob es die von Präsident Putin ins Spiel gebrachte Freihandelszone zwischen Wladiwostok und Lissabon einst geben wird, allerdings, so Gabriel, eine mit „Arbeitnehmerrechten, Umwelt- und Verbraucherschutz, Meinungsfreiheit und anderes mehr als Standard für moderne und zugleich faire Abkommen“ – das ist zumindest fraglich. Allerdings, das lehrt die Geschichte, wurden schon viele naive Hoffnungen irgendwann Realität.

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