Spurensuche am Abgrund (Sammelrezension)

Ist die Globalisierung vorerst zu Ende? Entwickelt sich die Welt nach einer Ära der Grenzöffnungen, der Großräumigkeit und des ungehinderten Warenverkehrs wieder zurück zu einer Welt des Kleinkleins innerhalb von Mauern physischer, sozialer und ökonomischer Natur? Vieles spricht dafür. Mit der Wahl Donald Trumps jedenfalls hat das Projekt der Aufklärung einen empfindlichen, lebensbedrohlichen Dämpfer erhalten. Die liberale Demokratie ist in Gefahr und der Herrscher des Kremls kann sein Glück wahrscheinlich kaum fassen: Ein Land nach dem anderen schert aus dem Geleitzug des freien Westens aus und sucht sein Glück, aufgepeitscht durch Populisten und Demagogen von rechts und links, in der Abschottung, im Protektionismus und in der Reaktion. Die populistische Internationale schaut  dabei bewundernd auf den starken Mann in Moskau. Ob Österreich, Großbritannien, die Niederlande, Polen, Ungarn, Bulgarien, Frankreich oder zuletzt Estland. Der russische Einflusskorridor in Europa wird größer und jetzt wo bald ein Mann im Weißen Haus residiert, den man bestenfalls einen skrupellosen Demagogen, schlimmstenfalls einen Faschisten nennen muss, sind Szenarien denkbar, die noch vor kurzem lediglich ferne historische Erinnerungen waren. In Deutschland steht ein hässlicher Bundestagswahlkampf 2017 zu befürchten, der mit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag, und damit einem weiteren Anstieg illiberaler Werte in der deutschen Politik enden könnte.

Höchste Zeit, zu fragen, wie es überhaupt so weit kommen konnte und beherzt gegenzusteuern. Doch um zu verstehen, was eigentlich schief gelaufen ist, muss verstanden werden, wie der Westen von den hoffnungsfrohen Tagen der weltpolitischen Wende von 1990 hin zur traurigen Gegenwart gelangen konnte. Dabei helfen einige Bücher, die im Folgenden rezensiert werden:

„Was ist Populismus?“ fragt Jan-Werner Müller bescheiden, um zunächst einmal festzustellen, dass dieser Begriff so viele unterschiedliche, teils gegensätzliche Bedeutungen haben kann, dass eine inhaltliche Festlegung unmöglich ist. Also hilft eine Definition der Form nach und diese Herangehensweise ist so ergiebig, dass sich der Essay wie ein Kommentar zur momentanen Tagespresse liest: Der Populist nimmt für sich stets in Anspruch, für „das Volk“ zu sprechen. Wer gegen ihn ist, gehört nicht „zum wahren Volk“. Wenn der Populist nicht an der Macht ist und bei Wahlen keine Mehrheiten bekommt, muss Betrug im Spiel sein, schließlich würde „das Volk“, wenn alles mit rechten Dingen zugehen würde, ja nur ihn wählen. Mit dem Absolutheitsanspruch des Populisten einher geht das Bewusstsein, im Besitz der „Wahrheit“ zu sein. Das verträgt sich nicht gut mit der parlamentarischen Demokratie, wo Parteien (von lateinisch: pars) ja schon vom Namen her nur ein „Teil“ des Ganzen sind und für sich in der Regel nicht in Anspruch nehmen, alleinseligmachende Wahrheiten zu kennen. Deshalb wird auch leicht ein tiefer Graben sichtbar zwischen den Populisten und den „Altparteien“, die aus dieser Sicht alle irgendwie gleich sind. Das alles ist so schrecklich banal und offensichtlich, dass es weh tut, eben weil es auch noch so erfolgreich ist. Trump ist zwar schon als einer von vielen Populisten auf dem Cover dieses lehrreichen Bandes, doch sein Sieg bei den US-Wahlen schien bei seinem Erscheinen im April 2016 noch ein Ding der Unmöglichkeit. In seiner Analyse kommt Müller zu einem beeindruckend klaren Fazit: „Populismus (…) kann häufig als demokratisch, gar radikaldemokratisch erscheinen. Er kann bisweilen auch positive Effekte für die Demokratie zeitigen. Entscheidend ist jedoch, dass Populismus an sich nicht demokratisch, ja der Tendenz nach zweifelsohne antidemokratisch ist.“

Wie konnte es also den Populisten gelingen, dermaßen auf den Vormarsch zu kommen? Wo liegen die Versäumnisse der traditionellen Mitte-Links und Mitte-Rechts-Kräfte in Europa und in den USA? Viel beachtet wurde das autobiografische Werk „Rückkehr nach Reims“ des französischen Soziologen Didier Eribon in seiner Heimat und langsam auch hierzulande. Hierin beschreibt er unter anderem seine Herkunft aus dem kommunistischen Arbeitermilieu und wie dort heutzutage ganz selbstverständlich Front National gewählt wird. Was für viele überraschend sein mag und sich teils bedrückend liest, ist für liberale Demokraten freilich nichts anderes als eine Bestätigung der alten These von den politischen Extremen an beiden Rändern, die sich irgendwann wieder berühren; „lechts und rinks“, wie Ernst Jandl einst dichtete. Wenn Sarah Wagenknecht im Deutschen Bundestag Donald Trump und dessen Wirtschaftspolitik lobt, bestätigt sich dies einmal mehr. Der gemeinsame Nenner ist auch hier: Putin.

Bei Eribon liest sich das so: „Hätte man aus dem, was tagtäglich in meiner Familie gesprochen wurde, ein politisches Programm stricken wollen, es wäre, obwohl man hier links wählte, dem der Rechtsextremen wohl ziemlich nahegekommen: Forderungen, Einwanderer abzuschieben; <> auf Arbeitsplätze und Sozialleistungen; Verschärfung des Strafrechts und der Strafverfolgung; Beibehaltung und Ausweitung der Todesstrafe, (…) usw.“

Nach den Wahlerfolgen der Populisten ist es zuletzt in Mode gekommen, den politischen Kräften links der Mitte einen „Vaterlandskomplex“ anzudichten, wie es Michael Bröning von der Friedrich-Ebert-Stiftung jüngst in der F.A.Z. (23.11.2016) getan hat. Aufgrund des Pochens auf sogenannten Minderheitenthemen, einer als störend empfundenen political correctness sowie „rigoroser Identitätspolitik und moralisierendem Kosmopolitismus“ würden sich die Wähler scharenweise von den traditionellen Arbeiterparteien abwenden. Das mag in Teilen stimmen. Doch liest man bei Eribon über den hemmungslosen Rassismus, den Sexismus und die Homophobie seines linken Herkunftsmilieus, dann kann eine Rückkehr zu solchen Zuständen nun wirklich keine Alternative sein.

Überhaupt fragt man sich beim Lesen Eribons, was genau er sich von einer revitalisierten Linken eigentlich erhoffen würde. Viele Passagen des Buches, wie etwa diese, treffen den heutigen Sozi an einer empfindlichen Stelle: „Für meine Familie teilte sich die Welt in zwei Lager. Entweder man war <> oder man war gegen sie, entweder man <> die Arbeiter oder man tat nichts für sie (…) Auf der einen Seite das <> und das <>, auf der anderen das <> und das <>. Wer erfüllt heute die Funktion, die damals <> innehatte? Von wem dürfen sich die Ausgebeuteten und Schutzlosen heute vertreten und verstanden fühlen? An wen wenden und auf wen stützen sie sich, um politisch und kulturell zu existieren, um Stolz und Selbstachtung zu empfinden, weil sie sich legitim, da von einer Machtinstanz legitimiert, fühlen?“

In Eribons französischer Perspektive begann das Problem bereits bei Mitterand, als die Sozialisten begannen, die „Sprache der Herrschenden“ zu übernehmen: „Die Idee der Unterdrückung, einer strukturellen Polarität zwischen Herrschenden und Beherrschten, verschwand aus dem Diskurs der offiziellen Linken und wurde durch die neutralisierende Vorstellung eines <> ersetzt, in dessen Rahmen <> Individuen (gleich? was für ein obszöner Witz) auf die Artikulation von Partikularinteressen zu verzichten (das heißt zu schweigen und sich von den Regierenden nach deren Gusto regieren zu lassen) hätten.“

Dem trotzkistisch geschulten Eribon scheint sich die gesamte Idee einer kommunitaristischen Zusammenarbeit von Arbeit und Kapital, überhaupt irgendeines Ausgleichs der zweifelsohne vorhandenen Klasseninteressen, als absolute Lächerlichkeit darzustellen. Doch wollen wir wirklich zurück zum „Wir“ gegen „Die“? Zum „Alles was <> sagen ist prinzipiell falsch und böse?“ So macht das Buch Eribons zwar das politische Repräsentationsproblem der „Abgehängten“ deutlich, liefert aber inhaltlich nur dürftige Hinweise, wie ein erneuerter Sozialismus in Frankreich dem Front National das Wasser abgraben, bzw. wie die europäische Sozialdemokratie dem Erstarken des Populismus entgegentreten könnte. Knallharter Klassenkampf und keine Vermittlung scheint seine Devise.

Auch Chantal Mouffe, laut Jan-Werner Müller eine „Radikaldemokratin“, möchte nicht vermitteln. Vielmehr redet auch sie einem strikten Antagonismus zwischen den politischen Lagern das Wort, hält „dritte Wege“ für eine „kosmopolitische Illusion“ und stützt sich in ihrem Pamphlet immer wieder auf die klassische Freund-Feind-Unterscheidung, die laut Carl Schmitt den Begriff des Politischen ausmacht. Dass sie sich damit nicht viele Freunde macht, ist ihr bewusst, doch ist die Kritik an einem nationalsozialistisch diskreditieren Autor wie Schmitt für sie eben schon Teil des Problems. Politische Urteile würden nicht mehr im klassischen Rechts-Links-Schema getroffen, sondern auf moralischer Ebene als „Richtig“ oder „Falsch“.

Der Verzicht auf den antagonistischen Wesenskern des Politischen führt laut Mouffe zu ernsthaften Gefahren für die Demokratie und erzeugt im Gegenteil Antagonismen in der Gesellschaft, statt diese im Vorfeld politisch auszutragen. Mouffes dauerhaftes Verdammen des „notwendigerweise unpolitischen“ Liberalismus und die auf Schmitt gestützte Klage über dessen angebliche Hegemonie machen jedoch schnell skeptisch und treffen sich wiederum erstaunlich deutlich mit Didier Eribons Klassenkampfträumen, nur halt wieder von der anderen Seite. Gleichsam weist Mouffe auf ein wesentliches Problem moderner „Konsensdemokratien“ hin, die sich allzu oft durch (gar nicht mehr so) Große Koalitionen sowie technokratische Alternativlosigkeiten und Pfadabhängigkeiten auszeichnen. So kann die kleine Schrift, die bereits 2007 erschienen ist, auch als Plädoyer für die Revitalisierung des politischen Meinungsstreits gelesen werden, ohne dass gleich der Liberalismus beerdigt werden muss.

Es wird deutlich, dass es ein Patentrezept für die Bekämpfung des Populismus nicht geben kann; zu vielgestaltig ist das Phänomen, um ihm mit einfachen Lösungen und Antworten beizukommen. Sich allein mit linker Umverteilungsrhetorik um die „Abgehängten“ zu kümmern, kann bestenfalls eine Teillösung sein. Denn seine Schlagkraft bezieht der Populismus ja erst aus dem Bündnis von Vertretern der unteren Schichten mit von Abstiegs- oder Überfremdungsängsten geplagten Mittelstandsbürgern und mit von einer gewissen Wohlstandslangeweile oder auch autoritären Sympathien ausgestatteten Vielverdienern. Wenn der Milliardär Donald Trump die Milliardärin Betsy DeVos zur Bildungsministerin macht, die dann auf höchster Ebene für Privatschulen kämpfen kann; wenn die AfD sich für eine Kürzung von Hartz 4 ausspricht und Frauke Petry einer „brutalen“ Rentenreform das Wort redet, hat das sehr wenig mit Politik für die „Abgehängten“ der Gesellschaft zu tun. Wenn aber die „sozial Schwachen“ wirklich wieder mitgenommen werden können, wenn Altersarmut und mangelnde Gesundheitsversorgung, um nur zwei Beispiele zu nennen, wirklich keine realen Gefahren mehr darstellen, dann besteht zumindest die Hoffnung, dass dieses unheilvolle Bündnis auseinanderbricht, die Wohlstandsgelangweilten sich durch kontinuierliche Erfolglosigkeit und nicht vorhandene Problemlösungskompetenz von selbst diskreditieren und eine junge Generation weiterhin in offenen und vielfältigen Gesellschaften leben kann. Dann hatten die wütenden alten weißen Männer noch einmal ihren Schwanengesang gehabt. Und das war es dann aber auch.

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