Der Untergang der Europäischen Union aus Sicht des Jahres 2020

Dass es am Ende so schnell gehen würde, war aus Sicht des Jahres 2016 nicht absehbar. Gewiss – die Behauptung, dass die EU „am Ende“ sei, gehörte eigentlich seit Beginn der europäischen Einigung zum Standardrepertoire all derer, die mit der postnationalen Konstellation wenig anfangen konnten und sich nach der vermeintlichen Heimeligkeit des Nationalstaats zurücksehnten. Natürlich waren die Einschläge immer näher gekommen, hatte sich die Anzahl der Krisen vervielfacht, ohne dass man das Gefühl hatte, dass eine dieser Krisen jemals wirklich gelöst wurde.

Sie wurden vielmehr von immer neuen Krisen überlagert. Sicher, es gab die Euphorie seit Beginn der frühen Neunziger: Der Vertrag von Maastricht, die gemeinsame Währung, offene Grenzen, die Osterweiterung. Allesamt Sternstunden der Menschheit. Doch es gab eben auch das Scheitern des visionären Projektes einer Europäischen Verfassung 2005, das Scheitern des Barcelona-Prozesses in den Trümmern des Arabischen Frühlings, das Scheitern der Lissabon-Strategie, aus der EU bis 2010 den wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Wie sollte das auch Gelingen mit einem Haushalt, der immer noch zu 40% in die Landwirtschaft ging? Statt mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik einen Gürtel an wirtschaftlich, politisch und kulturell assoziierten Staaten im Osten zu schaffen, klaffte in der Ostukraine seit 2014 eine offene Wunde, und ließen sich die Staaten Mittel- und Osteuropas bis hin zu Deutschland mit ihrer Energieversorgung von der Russischen Föderation auseinanderdividieren.

In der Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007, die spätestens 2009 in die europäische Staatsschuldenkrise mündete, begann ein Prozess der südeuropäischen Entfremdung vom neuen deutschen Halbhegemon, der maßgeblich daran beteiligt war, den sogenannten Schuldenstaaten des Südens ein Sparprogramm aufzuerlegen, durch welches die Staatshaushalte zwar nach und nach konsolidiert werden konnten, die aber gleichsam eine Verstetigung der horrenden Arbeitslosenzahlen und ein Ausbleiben von Investitionen in Infrastruktur und Bildung zur Folge hatte, welche noch in Jahrzehnten negativ zu Buche schlagen werden. Die sogenannte Flüchtlingskrise ab September 2015 war dann der Brandbeschleuniger, der den wechselseitigen Entfremdungsprozess weiter kräftig anfachte. Die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, deren Treffen zuletzt nur noch folkloristischen Charakter gehabt hatten, bildeten nun einen Block gegen die deutschen Pläne einer Flüchtlingsquote für alle EU-Staaten. Die Länder der Balkanroute verbündeten sich und schlossen Griechenland aus. Das soziale Klima in Deutschland verschlechterte sich in bedrohlichem Maße, als die AfD einen Wahlerfolg nach dem anderen feiern, und im Zuge der Flüchtlingsdiskussion ungeahnte Zustimmungsraten verbuchen konnte.

Es war dann wohl das „Yes“ der Briten zum Brexit, das das Fass zum Überlaufen brachte. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, etwas das überhaupt erst seit dem Vertrag von Lissabon möglich geworden war, hatte unter anderem zur Folge, dass die Unabhängigkeit Schottlands neu diskutiert wurde und 2018 schließlich zum Austritt aus dem Vereinigten Königreich führte. Zwar waren die austrittswilligen Schotten stets davon ausgegangen, dass ein unabhängiges Schottland in die Europäische Union gehörte, doch war die zu diesem Zeitpunkt schon gar nicht mehr in der Lage, über Beitritte irgendeiner Art zu entscheiden. Es konnte nach dem Brexit nicht ausbleiben, dass sich weitere Staats- und Regierungschefs innenpolitisch „gegen Brüssel“ zu profilieren suchten und Sonderregeln für ihre Staaten forderten.

Den Anfang machten Polen und Ungarn, gefolgt von Dänemark, Schweden, der Slowakei und Kroatien. Immer mehr EU-Staaten erklärten den Vorrang des EU-Rechts für obsolet und kehrten zum Geltungsvorrang des Nationalrechts zurück. 2020 standen Polen und Ungarn kurz vor der Wiedereinführung der Todesstrafe. Nach dem Regierungswechsel in Deutschland im Herbst 2016 wurde eine derart restriktive Flüchtlingspolitik gefahren, dass über den Balkan nahezu niemand mehr ankam. Nun kehrte das Drama ins Mittelmeer zurück und Lampedusa wurde erneut zur Erstaufnahme für diejenigen Flüchtlinge, die es in den immer gigantischer werdenden Lagern in den türkischen Kurdengebieten nicht mehr aushielten. Die in Deutschland verbliebenen Flüchtlinge sahen sich immer stärkeren Drangsalierungen seitens der Behörden ausgesetzt. Die Toten des Sommers 2016 hatte zu einer weiteren Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas geführt. Auch in Frankreich führten die Wahlerfolge des Front National und das Verschwinden der Sozialisten in der politischen Bedeutungslosigkeit zu bürgerkriegsartigen Zuständen. Die Gesellschaft spaltete sich zunehmend, Ghettos und Banlieues wurden rechtsfreie Räume, das Bürgertum schottete sich immer mehr ab. Private Sicherheitsdienste patrouillierten auf den Straßen.

Das Versiegen des Flüchtlingsstroms lenkte den Blick zurück auf die wirtschaftliche Misere Südeuropas. Nachdem ein neues Hilfspaket für Griechenland im Frühjahr 2017 endgültig scheiterte, kam es zu der befürchteten Kettenreaktion: Erst trat Griechenland aus dem Euro aus, dann Portugal, Spanien und Italien und Ende 2019 schließlich auch Frankreich. Es war nicht so, dass die EU sich auflöste. Sie erodierte einfach, bis sie eine immer noch teils einflussreiche, insgesamt aber weitgehend wirkungslose Bürokratie wurde. Der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes wurde zurückgefahren, ein Hoher Vertreter nicht mehr berufen; der EU-Finanzrahmen 2020-2026 wurde gegenüber der vorherigen Periode fast um die Hälfte gekürzt; durch die gegenüber 2014 noch geringere Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 hielten so viele Extremisten, EU-Skeptiker und Rechtspopulisten Einzug, dass das Parlament zu einem Kuriositätenkabinett verkam und kaum noch zu sinnvoller politischer Arbeit fähig war. Was die selben Parteien zu Hause wiederum als Beleg gegen die EU nutzten. Die zahlreichen Bürgerinitiativen in ganz Europa, die insbesondere von der Jugend in den nunmehr 27 EU-Staaten unterstützt wurden, konnte über eine in manchen Teilen wohlwollende Berichterstattung hinaus kaum politische Wirkung entfalten. Ihnen blieb die Hoffnung, Zeugen eines historischen Roll backs zu werden, der irgendwann überwunden und wieder in Richtung Integration umgekehrt werden würde.

Wie hatte Yuval Noah Harari in seiner wundervollen „Geschichte der Menschheit“ geschrieben? „Ob wir ein Ziel der Geschichte erkennen oder nicht, hängt von der Perspektive ab. Wenn wir die Geschichte aus der Höhe einer Regenwolke betrachten und nur ein paar Jahrhunderte weit zurückblicken, ist es schwer zu beurteilen, ob sie auf Einheit oder Vielfalt zusteuert. Aber wenn wir die Wolken unter uns zurücklassen, aus der Sicht eines Spionagesatelliten auf die Geschichte schauen und ganze Jahrhunderte überblicken, dann ist glasklar, dass sich die Geschichte unaufhaltsam in Richtung Einheit entwickelt.“

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