In der Hamstertrommel der Widersprüche (erschienen in: Die Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte 9/2005)

Hans-Peter Schwarz, Republik ohne Kompass. Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik, Berlin 2005, 352 Seiten.

Die neuesten Anmerkungen von Hans-Peter Schwarz, das merkt der Leser ziemlich schnell, leiden unten einem konzeptionellen Grunddwiderspruch: Während Schwarz einerseits vorgibt, der aufgeregt-orientierungslosen Außenpolitik von Rot-Grün einen neuen, deutscher „Staatsräson“ verpflichteten Kompass verschreiben zu können, will er doch gleichzeitig als Essayist „seinen Gegenstand hin und her“ wälzen und von „verschiedenen Seiten auf ihn“ losgehen. So bewegt sich Schwarz’ Argumentation über weite Strecken eher kreisförmig. Störend ist, selbst für eine Streitschrift wie diese, immer wieder auch der Stil, wenn etwa die Versuche, eine Zivilgesellschaft in Afghanistan aufzubauen „sich am Rande der Lächerlichkeit“ bewegen, die Idee einer Demokratisierung des Nahen Ostens als „Narretei“ abgetan wird, oder aber, der Höhepunkt, das Deutsche Reich 1933 in die Hände von „Desperados“ gefallen ist.

Zum Autor: Hans-Peter Schwarz, Politologe und Historiker in Bonn, bekannt geworden durch seine umfassenden Adenauerstudien, hat in den Achtzigerjahren den Begriff der Bonner „Machtvergessenheit“ geprägt und damit die Mär mitbegründet, die Bundesrepublik vor 1989 sei außenpolitisch eine Art Schweiz gewesen. Seitdem hat der außen- und sicherheitspolitische Aktionsradius der Bundesrepublik ohne Frage stetig zugenommen und zweifellos bedeutet das Nein Kanzler Schröders zur deutschen Teilnahme am zweiten Irak-Krieg eine wichtige Etappe in diesem Prozess, die in der Aussage vor dem Bundestag gipfelte, dass über „die existentiellen Fragen der deutschen Nation (…) in Berlin entschieden“ werde „und nirgendwo anders“. Gerade Schwarz aber kann der real existierenden außenpolitischen Emanzipation Deutschlands nun kaum etwas abgewinnen. Ein wesentlicher Aspekt deutscher Staatsräson 2005 ist für ihn „Weltpolitik [!] mit Maß und Ziel“, das heißt weniger improvisiert und mit langfristiger strategischer Planung. Diese vermisst er bei den Freischwimmversuchen Schröders und Fischers auf internationalem Parkett schmerzlich.

Republik-ohne-Kompaß

Einer kurzen Verortung der deutschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung folgt zunächst die überraschte Feststellung, dass die rot-grüne Koalition nach ihrem Wahlsieg im September 1998 ein unerwartet hohes Maß an Kontinuität in der Gestaltung der Außenpolitik bewiesen und dem Grundkonsens der außenpolitischen Koordinaten Deutschlands treu geblieben ist: Im atlantischen, europäischen, osteuropäischen und russischen „Bezugskreis“ führten Gerhard Schröder und Joschka Fischer das Werk Willy Brandts, Helmut Schmidts und Helmut Kohls fort. Diese Kontinuität sieht Schwarz trotz des „unilateralistischen Sündenfalls“ Jugoslawienkrieg (Hans W. Maull) und auch noch nach dem Afghanistan-Einsatz im Zuge der Operation „Enduring Freedom“ gewahrt. Erst im Sommer 2002 sei das „Gleichgewicht zwischen den Bezugskreisen“ durch ein „Laufrad“ ersetzt worden, „in dem aufgeregte Hamster umhersausen“. „Verpatzte Auftritte“ auf der soeben erst wieder betretenen Weltbühne sieht der Autor im  Wirken der Regierung in der Irak-Krise und der seitdem praktizierten Außenpolitik. Dreh- und Angelpunkt hierbei sind – wie sollte es anders sein? – die transatlantischen Beziehungen.

Beim Stein des Anstoßes im deutsch-amerikanischen Verhältnis, der lautstarken  Nichtbeteiligung Deutschlands am Irak-Krieg, kommt Schwarz zwar angesichts der seiner Meinung nach geringen Chancen, im Nachkriegs-Irak eine funktionierende Demokratie zu etablieren, zu dem Bekenntnis: „Somit ist die Regierung Schröder durchaus im Recht: Finger Weg vom Irak!“ Doch sei ein solches Nein nur dann akzeptabel, „wenn es unter Wahrung diplomatischer Usancen formuliert wird.“ Um die Bundestagswahl 2002 doch noch zu gewinnen, sei hingegen das über Jahrzehnte hinweg gepflegte und bewährte deutsch-amerikanische Verhältnis auf dem Altar kurzfristiger Wahlinteressen geopfert bzw. mutwillig beschädigt worden. Aus Angst vor der eigenen Courage habe man an der Spree dann Frankreich den Vorsitz in der Fronde gegen den amerikanischen Unilateralismus überlassen, was die Franzosen ausschließlich dafür nutzten, weiterhin ihre nationalen Interessen in globalen Fragen durchzusetzen.

An der Seine, so Schwarz, funktioniere der „Kompass“ nationaler Interessenwahrnehmung noch, im Gegensatz zu Deutschland: Hier regiere die „Hamstertrommel“ der Widersprüche: Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien ohne UN-Mandat, dann Forcieren einer von der NATO autonomen europäischen Verteidigungsgemeinschaft, gruppiert um einem anderen EU-Staaten offen stehenden deutsch-französischem Kern, anschließend Gespräche über ein deutsch-britisch-französisches Zusammengehen in Sicherheitsfragen, zuletzt dann transatlantische Gespräche für einen „erweiterten Mittleren Osten“.   Zwar räumt auch Schwarz ein, dass „keine moderne Außen- und Sicherheitspolitik (…) innere Widersprüche ganz vermeiden“ kann, dennoch sieht er das Wirken der Bundesregierung jeder schlüssigen Gesamtstrategie entkleidet. Keine einziges Mal kommt der Gedanke auf, die genannten Initiativen könnten sich etwa ergänzen oder zumindest nicht gegenseitig ausschließen. Wenige Seiten später allerdings, gibt Schwarz zu bedenken: „Die Welt ändert sich ständig und die Akzentsetzungen der Außenpolitik müssen dem Rechnung tragen.“ Und dann noch etwas später: „Gewiss verstärkt sich von Jahrzehnt zu Jahrzehnt der Eindruck, dass sich die internationalen Beziehungen immer schneller verändern (…)“.

Nach einer Skizzierung der Europapolitik der jungen Bundesrepublik Anfang der Fünfzigerjahre, die auf große Zustimmung stößt, resümiert der Adenauer-Biograph schließlich: „Schon der Aufriss derart heterogener Zielvorstellungen verdeutlicht, dass Adenauers europäischer Kurs mehr durch Entschlossenheit gekennzeichnet war als durch ein Übermaß an konzeptioneller Klarheit.“ Sicherlich gibt es bemerkenswerte Umbrüche und Strategiewechsel in der Außenpolitik Deutschlands der letzten sieben Jahre, man denke nur an die Abkehr vom Kerneuropa-Konzept oder die Aufgabe des Strebens nach einem europäischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zugunsten eines Nationalsitzes mit Veto-Recht. An Entschlossenheit mangelt es der Bundesrepublik dabei jedenfalls nicht, ihr außenpolitisches Gewicht ihrem wirtschaftlichen Potential und ihrer geopolitischen Lage nachgerade anzupassen. Eben weil deutsche Außenpolitik im europäischen Geleitzug um letztlich etwas bewegen zu können stets in mehreren Bezugskreisen gleichzeitig operieren muss, gibt es zu dem Konzept der „interlocking institutions“ keine wirkliche Alternative, auch wenn Schwarz hier schon einmal, Henry Kissinger zitierend, von einem „Sumpf multilateraler Konfusion“ gesprochen hat. Dies schließt das Agieren mit mehreren, teilweise widerstreitenden, Akteuren sowie internationalen Institutionen aber unabdingbar mit ein.

Man muss hierbei, wie es von konservativer Seite reflexartig geschieht, der Bundesregierung nicht unentwegt vorwerfen, sie würde das transatlantische Verhältnis mutwillig zerstören. Sicher ist zwischen Gerhard Schröder und George W. Bush viel Porzellan zerschlagen worden, doch waren die Verhältnisse zwischen Helmut Schmidt und Jimmy Carter oder zwischen Lyndon B. Johnson und Ludwig Erhardt auch nicht gerade rosig. Abseits von diesen personellen Querelen gilt nach wie vor der Satz aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag von 2002: „Ein enges Verhältnis zu den USA, dem wichtigsten außereuropäischen Partner Deutschlands, ist neben der europäischen Integration der zweite Pfeiler, auf dem die Freiheit und die Demokratie Deutschlands aufgebaut ist.“ Eine außen- und sicherheitspolitische Emanzipation Europas und damit auch Deutschlands muss dem nicht im Wege stehen, sondern kann das Bündnis, nachdem dessen Entstehungsgrund, die Sowjetunion, untergegangen ist, auf eine neue Grundlage stellen.

Im interessantesten Kapitel des Buches setzt sich Schwarz mit der Frage auseinander, warum Deutschland sich nicht mehr an Großbritannien anlehnt, statt sich immer mehr von Frankreich abhängig zu machen. Hier finden sich einige konstruktive Ideen zu dem Problem, dass der alte deutsch-französische Motor in der EU-25 nicht mehr genug Kraft aufbringt, um die weitere Integration voranzutreiben – zumal nach dem Scheitern der Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden sowie des Brüsseler Finanzgipfels im Juni 2005. Insbesondere in Hinblick auf Osteuropa sähe der Autor in einer solchen, behutsam vorzunehmenden Umorientierung eine Chance, die Besorgnisse vor einer deutsch-französischen Dominanz zu zerstreuen. Da die Osteuropäer ebenso wie Großbritannien ein vitales Interesse an einer transatlantischen Verteidigungsgemeinschaft haben, würde Deutschland als behutsamer Vermittler zwischen Frankreich und England wieder in eine Rolle wachsen können, in der es in bewährter Sowohl-als-auch-Manier als Transmissionsriemen in der Mitte Europas die sicherheitspolitischen Widersprüche des Kontinents austarieren könnte.

Über solche Anregungen hinaus findet Hans-Peter Schwarz in seinem Buch den angekündigten Kompass allerdings nicht. Seine Thesen und Empfehlungen gehen von der „alten“ Bundesrepublik aus und tragen der Tatsache nicht hinreichend Rechnung, dass sich die bewährten, zweifellos erfolgreichen Bonner Konzepte nicht auf die Berliner Republik mit ihrer und Europas veränderten Lage in der Welt übertragen lassen. Nimmt man den Anspruch, als Essayist den betrachteten „Gegenstand hin und her“ zu wälzen und von „verschiedenen Seiten auf ihn“ loszugehen, so hat Schwarz interessante Anmerkungen auf hohem Reflexionsniveau geschrieben, die sämtliche Probleme gegenwärtiger deutscher Außenpolitik benennen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s